Jörg Stroedter
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es fällt nach Ihrem Beitrag relativ schwer, zur Sache sprechen zu wollen, weil das wieder der übliche Stil war, den die AfD macht, denn wir wollen uns hier mit dem Inhalt auseinandersetzen. [Beifall bei der CDU – Beifall von Marcel Hopp (SPD) und Alexander Kaas Elias (GRÜNE)] Wir erinnern uns, wie das eigentlich zustande gekommen ist – wir haben das neulich auch schon einmal im Beteiligungsausschuss besprochen: Während der Coronazeit hat die BVG die Barzahlung in Bussen beendet, um den Busfahrerinnen und Busfahrern maximale Sicherheit vor einer Coronaansteckung zu geben. Das war sicherlich auch richtig. Bargeld sollte nicht von Hand zu Hand gehen, und die Busfahrerinnen und Busfahrer verschwanden hinter einer Wand aus Plastikfolie – das war auch nicht schön. Der Einstieg durch die Vordertür wurde beendet. Der Schutz des Personals war während der Coronahochzeit verständlich, notwendig und ist bewusst so gemacht worden. Allerdings wurde schon damals darüber gestritten, ob sich überhaupt Ansteckungen über Flächen und Gegenstände wie Bargeld ergeben. Diese Debatte möchte ich heute hier gar nicht führen, weil wir nach zwei Jahren auch weiter sind und mit der Situation zu leben wissen, so wie sie ist. Inzwischen haben sich viele Menschen gegen Corona impfen lassen und haben bereits schon einmal oder mehrfach Corona gehabt. Wir haben alle zusammengestanden und die Pandemiegefahr gemeinsam erfolgreich, glaube ich, gebannt, obwohl wir nicht wissen, wie der nächste Herbst und Winter abschließend werden. Die BVG hat deshalb bereits die Konsequenz gezogen und den Vordereinstieg in den Bussen wieder zugelassen. Das war ein richtiger Schritt. Dass aber die Barzahlung nicht wieder zum Regelangebot in Berliner Bussen wurde, ist ein Alleingang der BVG und aus meiner Sicht nicht zu rechtfertigen. [Beifall von Marcel Hopp (SPD) – Beifall bei der AfD] Die SPD-Fraktion kritisiert das ausdrücklich. Wir dürfen Menschen nicht an den Rand drängen. Wir wollen eine niedrigschwellige Teilhabe auch für Menschen, die nicht in der Lage sind, bargeldlos zu zahlen. Es gibt einfach Menschen – das muss man zur Kenntnis nehmen –, die weder eine Geldkarte, noch eine Bezahl-App auf ihrem Smartphone besitzen, die vielleicht noch nicht einmal ein Smartphone haben. [Ronald Gläser (AfD): Das ist auch gut so!] Wir dürfen Mobilität nicht zu einem Angebot für Bessergestellte machen, sondern wir müssen diese Mobilität allen anbieten. [Beifall bei der CDU, der LINKEN und der AfD – Frank-Christian Hansel (AfD): Da spricht die AfD!]
