Dr. Lena Kreck

Schade! Vielen Dank! – Ich stimme Ihnen nicht zu. Wie ich gerade dargelegt habe, verhält es sich so, dass wir es mit erkrankten Personen, selbstverständlich nicht ausschließlich, aber zum großen Teil, vor allem derjenigen, die die Ersatzfreiheitsstrafe antreten müssen, zu tun haben. Sie sprachen davon, dass sie sich hartnäckig entziehen würden. Ich bin der Auffassung, dass es Personen sind, die aufgrund ihrer Verfasstheit nicht in der Lage sind, diese Maßnahmen zu realisieren und ein Programm wie „Arbeit statt Strafe“ zu absolvieren. Und das ist ja der Kern des Problems. Wir haben viele Personen, die zu Geldstrafen verurteilt worden sind, die diese Geldstrafen begleichen. Wir haben ganz viele Personen, die zu Geldstrafen verurteilt worden sind, die diese Geldstrafen nicht begleichen können, aber natürlich die Ersatzfreiheitsstrafe abwenden wollen und deshalb entsprechende Maßnahmen ergreifen, Ratenzahlung, „Arbeit statt Strafe“ usw. usf. Der Teil, der übrig bleibt – da gibt es auch diejenigen, die hartnäckig sind, das hatte ich auch in meinem ersten Beitrag gesagt, aber der übergroße Teil sind diejenigen, die wir mit diesem Programm nicht erreichen. Die erreichen wir übrigens auch nicht behandlerisch in Haft, weil diese Personen einen zu kurzen Zeitraum im Vollzug verbleiben, also von daher haben wir es hier mit der Situation zu tun, dass wir ein soziales Problem finden. Das werden wir aber nicht mit dem repressiven Instrument des Vollzugs beantworten können. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]