Mirjam Golm

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich heute hier für den Bereich Gleichstellung, Gesundheit, Pflege und Wissenschaft, Einzelplan 09, sprechen kann. Auch wenn die mit am drängendsten Probleme dieser Stadt, Wohnen und Mieten, wichtig und viel diskutiert sind, hat sich in der Pandemie doch wieder gezeigt: Gesundheit ist unser höchstes Gut, und ohne Gesundheit ist alles nichts. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Carsten Schatz (LINKE)] Vermutlich haben viele Menschen den größten direkten Kontakt mit der Politik in Wahlkampfzeiten, wenn wir unser Wahlprogramm, unsere Ideen für die Stadt kommunizieren. Jetzt ist es an der Zeit, dass aus diesen Versprechungen Realität wird, und zwar eine, von der die Berlinerinnen und Berliner, die Bewohnerinnen und Bewohner dieser Stadt profitieren, und das ist uns hier gelungen. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Unser im Wahlprogramm geäußerter Wille zur Gleichstellung spiegelt sich in diesem Haushalt und in den darin neu oder weiterhin geförderten Projekten wider. So etwas kann nur gelingen, wenn willige und an der Sache interessierte Akteurinnen wie hier vor Ort zusammenarbeiten. Ich bin froh, dass wir den Gleichstellungsetat für Frauen in Berlin um 5 Prozent erhöhen konnten. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Ines Schmidt und Dr. Bahar Haghanipour und mit der Unterstützung von Frau Senatorin Gote und der zuständigen Senatsverwaltung ist es uns gelungen, die Kürzungen bei den Frauenprojekten nicht nur abzuwenden, sondern wir konnten mit dem Gleichstellungsetat erstmalig die 40-Millionen-Euro-Marke knacken [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] und damit das wichtige Thema Gleichstellung, das so viele Frauen in Berlin tagtäglich betrifft, stärken. Ich bedanke mich für diese vertrauensvolle und sachorientierte Zusammenarbeit! [Beifall von Ines Schmidt (LINKE)] Mein Dank geht aber auch an die Träger der Frauenhäuser und Beratungsstellen, die tagtäglich für die Frauen in unserer Stadt da sind und ohne die dieser Haushalt einfach nur theoretische Zahlen bleiben würde. Konkret konnten wir mit dem Geld ein weiteres Frauenhaus aufstocken, viele weitere Projekte für Frauen stärken, das Beratungsangebot mit mehr Beratungszeiten untermauern und einen Schwerpunkt auf die Frauengesundheit setzen und unter anderem die bezirklichen Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen stärken. Wir haben das Projekt der Täterarbeit beim Zentrum für Gewaltprävention zur Umsetzung der Istanbul-Konvention an die zukünftig verantwortliche Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport abgeben und die wegfallenden Mittel zu einem Teil hierfür nutzen können. Auch hier gilt mein Dank der zuständigen Senatorin. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Auch im Bereich Gesundheit, Pflege und Wissenschaft möchte ich zunächst meinen Dank aussprechen, und zwar an meine Sprecherkolleginnen und -kollegen der SPD-Fraktion Bettina König, Dr. Ina Czyborra und Lars Düsterhöft. Danke für diese gute Zusammenarbeit und für all das, was ihr erreicht habt! [Beifall bei der SPD] Natürlich gilt der Dank hier auch der Senatsverwaltung für die gute Zusammenarbeit. Im Bereich der Gesundheit stehen wir vor großen Herausforderungen. Das sind der Gesamtbereich der Krankenhausinvestitionen, die Sicherung der Fachkräfte im Gesundheitswesen und natürlich die Sicherung und der Ausbau einer optimalen medizinischen Versorgung in der gesamten Stadt. Gerade für diese drängenden und wichtigen Themen haben wir in unserem Haushalt die richtigen Weichen gestellt. Unsere Berliner Krankenhäuser sind das Herzstück der Gesundheitsversorgung, und wir müssen sie funktionsfähig halten. Das kann uns nur gelingen, wenn wir sie mit ausreichend Personal ausstatten, das natürlich gute Arbeitsbedingungen braucht und auch durch entsprechende Tarifverträge abgesichert sein muss. Aber auch die baulichen Zustände sowie die Infrastruktur in den Krankenhäusern sind für eine optimale Patientinnen- und Patientenversorgung unerlässlich. Im Bereich der Krankenhausinvestitionen hat die Koalition deshalb noch einmal deutlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Wir haben dafür gesorgt, dass sowohl Vivantes als auch die nicht öffentlichen Krankenhäuser zusätzliche Investitionsmittel in Millionenhöhe bekommen. Das Herzzentrum der Charité bekommt zusätzliche 10 Millionen Euro, und wir werden ein Green-Hospital-Programm auflegen. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen ist leider Realität. Es ist hier unsere Aufgabe – eine große, gesamtgesellschaftliche –, dem entgegenzusteuern. Wir setzen hier ganz klar auf Ausbildung und übernehmen so als Land Berlin nun zukünftig auch endlich das Schulgeld für die schulische Ausbildung der Physio- und Ergotherapeutinnen und -therapeuten sowie der Logopädinnen und Logopäden. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN, der LINKEN und der FDP] Viel zu oft vergessen – aber nicht von uns – werden die vielen obdachlosen Menschen in unserer Stadt oder die Menschen ohne Zugang zur Krankenversicherung. Wir haben im Haushalt die Mittel für die Versorgung dieser Menschen deutlich erhöhen können und die Zuschüsse an soziale Einrichtungen angepasst, und wir verstärken den Ansatz für die Stadtteilgesundheitszentren, die vor Ort in den Kiezen eine niedrigschwellige integrierte Versorgung und Behandlung und eine psychosoziale Beratung anbieten. Wir haben im Einzelplan 09, Gesundheit, Pflege, Gleichstellung und Wissenschaft, die Prioritäten richtig gesetzt und die Weichen für die Zukunft gestellt. Vor uns liegt noch ein langer Weg, aber dieser Haushalt hat uns dem Ziel ein großes Stück nähergebracht. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Bleiben Sie gesund! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]