Daniela Billig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wir sind mit dem Einzelplan 08 schon ganz gut gestartet, mit einem Entwurf, der schon viele Pläne und Strategien aus den Koalitionsverhandlungen berücksichtigt hatte. Da reicht die Zeit heute nicht, das zu vertiefen. Schauen Sie einfach mal in den Koalitionsvertrag! Die Lektüre empfehle ich, da steht nämlich alles drin. Unter anderem steht da das Kulturfördergesetz drin. Da hat jetzt Herr Juhnke sehr viel herumgekrittelt und unterstellt. Auch dazu reicht die Zeit nicht, auf jeden Punkt einzugehen, aber den einen will ich mir herauspicken: Wir sind am Anfang der Wahlperiode. Ein Gesetz ist noch nicht fertig. Sie wissen selbst, wie lange es braucht, ein Gesetz zu erstellen. Wir werden in anderthalb Jahren über den nächsten Haushalt sprechen. Das heißt, das Kulturfördergesetz wird sich im Zweifelsfall dann widerspiegeln; heute wäre es viel zu früh. Das Geld können wir jetzt wirklich sehr viel gewinnbringender ausgeben. Ich möchte gern mit dem Dank beginnen, damit ich wirklich noch dazu komme. Ich möchte gern der Senatsverwaltung für Kultur und Europa für die sehr ruhigen Verhandlungen und den ganz respektvollen Umgang miteinander danken, ebenso den Kolleginnen. Ich denke, das waren sehr ruhige und erfolgreiche Verhandlungen. Wir haben aber trotzdem noch eine ganze Menge verändert und in unseren Aufstockungen vor allem Wert darauf gelegt, dass die kleinen und mittleren Kulturinstitutionen eine größere Unterstützung oder überhaupt eine Unterstützung bekommen. Das sichert in diesen unruhigen Zeiten oft das Überleben. Ich erspare mir die lange Liste mit vielen Zahlen. Es geht dabei immer um fünfstellige oder niedrige sechsstellige Summen. Das ist eigentlich gar nicht viel Geld, aber die Vielfalt in der Kulturlandschaft sichert das oft ganz nachhaltig, weil die Institutionen es für konkrete, alltägliche, aber eben notwendige Kosten brauchen. Die Zeit rast. Deswegen kann ich mir jetzt wirklich nur ein paar ganz kleine Beispiele herauspicken. Das Kulturkataster haben wir vorgezogen und die Mittel erhöht. Die Räume zum Arbeiten oder für Veranstaltungen für die Berliner Kunst-, Kultur- und Kreativszene, das ist inzwischen zur Grundsatzfrage geworden. Das Arbeitsprogramm wurde genannt, das kann ich mir sparen. Das „RambaZamba“ braucht Technikerinnen; ohne sie läuft der Betrieb auf der Bühne einfach nicht. Wir haben den Runden Tisch Tanz, der wertvolle Hinweise für Maßnahmen gegeben hat. Jetzt müssen wir die Maßnahmen umsetzen. Dafür brauchen wir Geld. „Berlin Mondiale“ und „PANDA platforma“ wurden genannt. Der Kultursommer Ukraine ist ein ganz aktuelles Thema, denn wo kann die ukrainische Kultur Aufnahme finden, wenn nicht in Berlin? – Berlin ist ein Ort der Zuflucht für alle Schutzsuchenden, auch und gerade für Künstlerinnen und Kulturschaffende. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Als Kulturpolitikerinnen besprechen wir heute an dieser Stelle auch das Kapitel 2101 des Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur. Sie kennen alle die historischen Orte, die wir als Koalition weiterentwickeln wollen, sicherlich mit Unterstützung des gesamten Parlaments. Das Polizeigefängnis Keibelstraße und den Campus für Demokratie in Lichtenberg, diese beiden Orte möchte ich dem Kultursenator noch mal ganz warm ans Herz legen, dass wir uns hier noch mehr engagieren. Ein guter Anfang ist gemacht, aber da geht noch etwas. Außerdem möchte ich an der Stelle dem Landesbeauftragten Tom Sello für seine wirklich wichtige Arbeit danken. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Auch wenn ich in der kurzen Zeit nur einen Bruchteil dessen erwähnen konnte, was ich eigentlich auf dem Zettel hatte, ist ganz klar geworden, dass Kultur eine Querschnittsaufgabe ist. Die Kultur in Berlin ist unglaublich vielfältig. Edelsteine gibt es hier auf jeder Ebene, in jeder Sparte und in jeder Größe. Berlin hat zwar keine Bodenschätze, aber Berlin hat die Kultur. Das sind unsere Kostbarkeiten, und die werden wir bewahren. – Danke schön! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]