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Marcel Hopp

SPD 09.06.2022 Sitzungen 19/13

Nein, danke schön! – Mit der Brennpunktzulage erhalten Lehrkräfte an Schulen in herausfordernden Kiezen, also in Kiezen mit einer Lernmittelbefreiung von mindestens 80 Prozent, eine monatliche Zulage in Höhe von 300 Euro. Davon profitieren über 2 700 Lehrkräfte an 60 Schulen in herausfordernder Lage, und das ist auch weiterhin wichtig. Lehrkräfte an Schulen in herausfordernder Lage arbeiten unter erschwerten Bedingungen. Vor allem auf didaktischer, organisatorischer und pädagogischer Ebene sind sie es, die um einiges belasteter sind und mehr leisten müssen als Kolleginnen und Kollegen an anderen Schulen. Und diese geleistete Mehrarbeit möchten wir in Form der Brennpunktzulage weiter ausgleichen. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass wir im Koalitionsvertrag geeint haben, dass wir die Brennpunktzulage schrittweise in Entlastungsstunden für Lehrkräfte umwandeln wollen. Es ist völlig klar, dass diese Zielsetzung unter der aktuellen Personallage nicht umsetzbar ist, da machen wir uns gar keine Illusionen, aber umso wichtiger ist es, dieses perspektivische Ziel auszusprechen und für dieses Ziel weiter politisch hart zu arbeiten. Letztlich brauchen wir in Schulen in herausfordernder Lage eine spürbare Entlastung vor Ort und das auch in Form von Arbeitsreduzierung. Dieses hehre Ziel bleibt unser Anspruch, für den wir weiterarbeiten. Bis dahin wird die Brennpunktzulage in finanzieller Form weiter gebraucht und auch in den Kollegien der betroffenen Schulen mit Dankbarkeit angenommen. Die Brennpunktzulage für Lehrkräfte wirkt also finanziell, aber, und das ist uns besonders wichtig, sie wirkt auch auf politischer und kommunikativer Ebene. Wir drücken den Lehrkräften, die unter dieser besonderen Herausforderung jeden Tag für gleichwertige Bildung für Schülerinnen und Schüler arbeiten, die es sozial schwerer haben, unsere Wertschätzung und Anerkennung aus. Es sind diese pädagogischen Überzeugungstäterinnen und -täter, die wir dringend an diesen Schulen brauchen und von denen wir mehr brauchen. Es sind diese Lehrkräfte mit ihrer unschätzbar wertvollen Arbeit, die jeden Tag im wahrsten Sinne des Wortes lebensentscheidend wirken. Diese Lehrkräfte verdienen unsere besondere Anerkennung, und wir wollen sie mit ihrer wertvollen Arbeit weiter an unseren Schulen halten. [Beifall bei der SPD und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Was beim Thema Brennpunktzulage nicht unerwähnt bleiben darf, ist, mit dieser Verlängerung der Brennpunktzulage für Lehrkräfte wird leider nicht die tarifliche Problematik der Brennpunktzulage für angestellte Erzieherinnen und Erzieher im eFöB-Bereich an Schulen in herausfordernder Lage gelöst. Hier ist die Bildungsverwaltung gefordert, für Erzieherinnen und Erzieher an diesen Schulen eine Möglichkeit einer Wertschätzung und eine spürbare Unterstützung zu erarbeiten, die keine tariflichen Probleme erzeugt und die abseits einer finanziellen Zulage liegen. Selbstverständlich leisten auch die Erzieherinnen und Erzieher an herausfordernden Schulen eine unschätzbar wichtige Arbeit und verdienen die gleiche Wertschätzung wie die Lehrkräfte. Hier braucht es dringend Antworten und eine sinnvolle Lösung. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]

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