Dennis Buchner

Vielen Dank, liege Kolleginnen und Kollegen! – Hier sei der Hinweis erlaubt, dass das Abgeordnetenhaus, vertreten durch seinen Präsidenten, sich freut, am kommenden Montag wieder hier ins Haus zur zentralen Einbürgerungsfeier einzuladen. Das wird pandemiebedingt ein bisschen kleiner sein als in den Vorjahren, und trotzdem sind es etwa 50 spannende Geschichten von Menschen, die in den letzten Jahren nach Berlin eingebürgert worden sind. Es gibt einen Festredner mit ukrainischem Hintergrund, und das passt, glaube ich, auch in die Zeit. Ich freue mich sehr, dass das Abgeordnetenhaus jetzt schon zum achten Mal Gastgeber dieser Einbürgerungsfeier sein darf. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich komme zu lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können wieder mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie eine kurze Beantwortung ermöglichen; sie dürfen auch nicht in Unterfragen gegliedert sein. Ansonsten werde ich die Fragen zurückweisen. Zuerst erfolgen wie immer die Wortmeldungen in einer Runde nach der Stärke der Fraktionen mit je einer Fragestellung. Nach der Beantwortung steht mindestens eine Zusatzfrage dem anfragenden Mitglied zu, eine weitere Zusatzfrage kann auch von einem anderen Mitglied des Hauses gestellt werden. Fragen und Nachfragen werden von den Sitzplätzen aus gestellt. Es beginnt für die Fraktion der SPD die Kollegin Kühnemann-Grunow.