parlament-berlin.de ↗

Sebastian Schlüsselburg

LINKE 05.05.2022 Sitzungen 19/11

Nein, vielen Dank, Herr Kollege Förster, dafür ist das zumindest hier gerade nicht der richtige Ort. – Ich bin gerade etwas verwundert: Wenn ich mich richtig entsinne – ich habe es noch nicht im Protokoll nachgehalten, weil es noch nicht da ist –, hat Ihre Fraktion gestern im Rechtsausschuss sowohl bei dem Einsetzungsbeschluss als auch bei der Dringlichkeit mit Ja gestimmt. Jetzt kündigen Sie hier an, dass Sie sich bei der Abstimmung im Plenum enthalten wollen. Das können Sie natürlich formal so machen, aber vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die AfD – so habe ich es jedenfalls verstanden – dem Untersuchungsausschuss zustimmen will, wollte ich Sie noch mal fragen, wo jetzt die Differenz herkommt zwischen dem Abstimmungsverhalten im gestrigen Rechtsausschuss und dem jetzt hier angekündigten Enthaltungsstimmverhalten.

Alle Reden von Sebastian Schlüsselburg Protokoll ↗