Daniel Wesener

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Jotzo! Vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben gerade die schöne Formulierung gebraucht „Vattenfall würde ins Auge fassen“. In der Tat, wer die Presseinformation von gestern liest, wird noch viele Obs lesen. Es geht um eine, ich zitiere, „strategische Neubewertung“, die gestartet werden soll. Es solle geprüft werden und so weiter und so fort. Wir reden offenbar über einen Prozess, der meines Wissens bis zu einem Jahr dauern kann. Gleichwohl haben Sie natürlich völlig recht. Die Fernwärme, das Fernwärmenetz, ist ein ganz wichtiger Schlüssel für die Energiewende in Berlin, für die Dekarbonisierung der Energieversorgung. Sie werden mit Sicherheit auch die entsprechende Passage in den Richtlinien der Regierungspolitik kennen, in der es heißt, dass der Senat eine Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes mit dem Ziel einer beschleunigten Dekarbonisierung der Fernwärme anstrebt. Vor diesem Hintergrund beobachten wir natürlich die Prüfungen des Unternehmens Vattenfall mit großem Interesse und haben hier auch signalisiert, ins Gespräch zu gehen. Ich glaube allerdings, dass es sich lohnt, erst einmal die Positionierung des Unternehmens abzuwarten. Denn das sage ich ganz bewusst als Finanzsenator: Das eine sind die legitimen energiepolitischen Interessen des Landes Berlin, das andere ist die Frage der Wirtschaftlichkeit und letzten Endes des Preises. Wenn es zu Gesprächen kommt, wird das Land Berlin diese engagiert führen und all diese Fragen prüfen und dann mit Sicherheit im Abgeordnetenhaus auch Rede und Antwort betreffs eines möglichen Ergebnisses stehen.