Elif Eralp

Vielen Dank! – Letzte Woche fand die Integrationsminister- und -ministerinnenkonferenz in Hamburg statt. Ich würde den Senat gerne fragen, welche Beschlüsse dort vor allem im Hinblick auf die Rechte von Menschen mit Migrationsgeschichte gefasst wurden. Berlin hat sich da dankenswerterweise eingebracht. Vor allem interessiert mich die Frage nach einer möglichen Wahlrechtsausweitung auf sogenannte Drittstaatlerinnen und Drittstaatler, für die sich die Zivilgesellschaft, unter anderem auch unsere Fraktion, schon sehr lange einsetzt und zu der wir in der Koalition vereinbart haben, weitere Schritt zu gehen, was auch schon in Arbeit ist. – Danke schön!