Daniel Wesener

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ronneburg! Sie werden mir nachsehen, dass das natürlich Momentaufnahmen sind. Die zuständige Fachverwaltung hat vor einigen Tagen die durchschnittlichen monatlichen Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten mit etwa 25 Millionen Euro angegeben. Wir sind, was einige Aspekte angeht, zwischenzeitlich klüger bzw. wissen etwas mehr. Das gilt insbesondere für den Betrieb des Ukraine-Ankunftszentrums TXL. – Vielen Dank, die Kollegin Kipping schiebt mir gerade Spickzettel rüber, aber ich glaube, liebe Kollegin, ich bin halbwegs im Film. – Da hat es erfreulicherweise eine Verständigung gegeben. Mit dem Deutschen Roten Kreuz hat die SenIAS, auch mit Unterstützung meiner Verwaltung, Gespräche geführt. Wir sind uns einig, dass wir zunächst einen sechsmonatigen Vertrag abschließen, der dann noch mal um drei Monate verlängert werden kann. Die monatlichen Kosten belaufen sich bei voller Auslastung – ich rede jetzt nur von dem Standort TXL – auf 10 Millionen Euro. Das bedeutet, die Gesamtkosten dieses Vertrages liegen dann für das halbe Jahr bei circa 60 Millionen Euro. Das ist der größte, der wichtigste Standort, der dann dementsprechend die meisten Kosten generiert. Selbstredend gibt es weitere Kosten in den anderen Unterkünften. Auch die Bezirke haben zusätzliche Kosten, die ihnen allerdings erstattet werden. Stichwort Bezirke: Was es natürlich neben der Unterbringung und Erstversorgung gibt, das sind die Leistungen der Berliner Sozialämter, die in dem Zeitraum ab dem 24. Februar bis heute natürlich bereits Unterstützung geleistet haben: Sozialunterstützung einschließlich Sofortleistungen. Sehen Sie mir nach, dass ich keine Summe nennen kann! Die Schätzwerte besagen, dass wir es hier monatlich mit Kosten in einer mittleren einstelligen Millionenhöhe zu tun haben. Was ich Ihnen sagen kann: Wie viele Geflüchtete bis einschließlich 4. April davon Gebrauch gemacht haben – es sind 32 410 geflüchtete Menschen, die zu den Sozialämtern gegangen sind und hier Unterstützung bezogen haben.