Dennis Buchner

Vielen Dank, Frau Senatorin! Vielleicht ein Hinweis von mir: Der Zwischenruf, den Sie der FDP zugeschrieben haben – Stichwort „Arbeitskreis“ –, kam aus der CDU-Fraktion vom Kollegen Dietmann. [Bürgermeisterin Bettina Jarasch: Dann entschuldige ich mich dafür! – Michael Dietmann (CDU): Gut, dass Sie das klargestellt haben!] Dann stelle ich fest, dass weitere Wortmeldungen nicht vorliegen. Zu dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 19/0287 – Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren! – wird die Überweisung an den Ausschuss für Mobilität vorgeschlagen. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren wir so. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie eine kurze Beantwortung ermöglichen; sie dürfen nicht in Unterfragen gegliedert sein. Ansonsten werde ich die Fragen zurückweisen. Zuerst erfolgen die Wortmeldungen in einer Runde nach der Stärke der Fraktionen mit je einer Fragestellung. Nach der Beantwortung steht mindestens eine Zusatzfrage dem anfragenden Mitglied zu, eine weitere Zusatzfrage kann auch von einem anderen Mitglied des Hauses gestellt werden. Fragen und Nachfragen werden von den Sitzplätzen aus gestellt. Es beginnt für die SPD-Fraktion der Kollege Machulik.