Martin Trefzer

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Breitenbach! Ignoranz ist auch eine Form von Gift – wenn ich mir diese Bemerkung angesichts Ihres Redebeitrags erlauben darf. [Beifall und Heiterkeit bei der AfD] Ich habe hier niemanden verhöhnt. Ich habe hier deutlich unsere Position zum Ausdruck gebracht. [Torsten Schneider (SPD): Das ist unbestritten! Das mit der Position meine ich.] Aber ich habe auch gesagt, dass wir uns kritischen Fragen stellen müssen und dass wir auch diskutieren müssen, wie wir mit diesem Extremismus umgehen. Und wenn es eben so ist, dass die Parolen des Antirassismus und der offenen Gesellschaft, die Sie gerade wieder im Munde geführt haben, instrumentalisiert und zweckentfremdet werden, beispielsweise um Antisemitismus wieder hoffähig zu machen, dann ist es unsere verdammte Pflicht und Schuldigkeit, den Finger zu erheben und zu sagen: So nicht, liebe Leute! [Beifall bei der AfD] Das habe ich getan. Ob Sie sich dieser Debatte nun stellen wollen oder nicht, ist Ihre Angelegenheit. Ich glaube, das ist ein unglaublich drängendes Problem in unserer Gesellschaft, und das hat auch unmittelbar etwas mit dem Kampf gegen Rassismus zu tun. Ich habe ja beschrieben, wie man sich einen sinnvollen, menschenrechtlich orientierten Kampf gegen Rassismus vorstellen muss. Aber man darf eben nicht mit Scheuklappen durch die Gegend gehen oder sich einen Maulkorb oder Denkverbote verpassen lassen. Ich denke dabei zum Beispiel an die Demonstration am Brandenburger Tor im Frühjahr des letzten Jahres nach den Vorkommnissen in Gaza, wo viele gute Reden gehalten wurden, unter anderem von Olaf Scholz. [Anne Helm (LINKE): Sie reden über alles, nur nicht über Hanau! Das ist eine Verhöhnung! Das ist fürchterlich!] – Das gehört in diesen Zusammenhang der Überdehnung dieses Antirassismusbegriffs, Frau Helm. – [Orkan Özdemir (SPD): Wieso gehört das zusammen?] Da sind gute Reden gehalten worden von Vertretern aller Parteien, auch von Ihrer Partei. Dann bin ich zum Abgeordnetenhaus mit einer Israelfahne in der Hand zurückgeradelt und bin noch vor dem Potsdamer Platz angemacht worden. [Anne Helm (LINKE): Ach, Sie sind hier das Opfer!?] Ich bin von Leuten gewarnt worden: Nimm die Israelfahne runter, sonst wirst du was erleben! – Da muss ich Ihnen sagen: Das geht nicht. Davor können wir nicht die Augen verschließen. Das gehört leider in den Kontext dieser Debatten um Dekolonisierung und Antirassismus. Das ist eine kritische Debatte. Die tut auch weh. Und es gibt wahrscheinlich auch keine Patentantwort. Aber das ist eine Debatte, der wir uns stellen müssen. Es war meine Absicht, dazu einen Beitrag zu leisten. [Beifall bei der AfD – Tobias Schulze (LINKE): Wer mit Bernd Höcke in einer Partei ist, sollte sich ruhig verhalten! – Orkan Özdemir (SPD): Erbärmlich! Sie verrennen sich!] – Nein!