Elke Breitenbach

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie können froh sein, dass ich keine Senatorin mehr bin. Abgeordnete bin ich immer noch. – Ihre Rede eben hat deutlich gemacht: Rassismus ist das Gift und der Versuch, diese Gesellschaft zu teilen und zu zersetzen. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der CDU und der FDP] Sie, Herr Trefzer, geben sich dabei gerne den weltmännischen Anstrich von Wissenschaftlichkeit. Was Sie hier gemacht haben, ist die Verhöhnung der Opfer, die Verhöhnung aller Opfer rassistischer Anschläge und rassistischer Übergriffe. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Beifall von Maik Penn (CDU)] Mein Weltbild, Herr Trefzer, ist an dieser Stelle sehr klar, und zwar so klar, wie auch Ihr Weltbild ist. Aber unsere Weltbilder unterscheiden sich. [Frank-Christian Hansel (AfD): Allerdings!] Ich, meine Fraktion, diese Koalition und die demokratischen Parteien in diesem Hause stehen für eine offene Gesellschaft, für eine vielfältige Gesellschaft, in der Rassismus, Rechtsextremismus und rechte Hetze keinen Platz haben. [Beifall bei der LINKEN, der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP] Meine Damen und Herren von der AfD! Ich werde mit Ihnen auch keine Debatte mehr über Rassismus und Rechtsextremismus führen. [Frank-Christian Hansel (AfD): Weil Sie die gar nicht intellektuell begreifen!] Sie gehören zu den Tätern. [Anhaltender Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der FDP – Beifall von Maik Penn (CDU)] Sie gehören zu denjenigen, die Rechtsextremismus in diese Gesellschaft tragen. Sie gehören zu denjenigen, die Rechtsextremismus und faschistisches Gedankengut in die Parlamente tragen. Und das werden wir nicht hinnehmen. Wir werden es nicht akzeptieren, [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN] und wir werden uns Ihnen entgegenstellen, im Parlament und auf der Straße. – Pfui Teufel! [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der FDP – Beifall von Maik Penn (CDU) – Frank-Christian Hansel (AfD): Sie begreifen das doch gar nicht]