Daniel Wesener

Frau Präsidentin, entschuldigen Sie bitte: „Herr Senator“ war für uns nicht eindeutig genug. – Ich gehe fest davon aus, dass das Land Berlin und der zuständige Senator jedes Bebauungsplanverfahren engagiert vorantreibt. [Torsten Schneider (SPD): Wie immer!] Sehen Sie es mir nach: Ich müsste jetzt noch mal genau recherchieren, aber ich glaube – – Herr Geisel, genau, diese Planungen sind streitbefangen, [Heiterkeit] und zwar nicht von unserer Seite aus, sondern – noch einmal: – vonseiten des Eigentümers, des Investors. Insofern werden wir überhaupt nichts zurückdrehen bzw. verlangsamen. Aber noch einmal: Wir sind darauf angewiesen, dass am Ende Gerichte diese Verfahren entscheiden. Es bleibt aber bei den eingeleiteten Verfahren, es bleibt – wenn ich es richtig verstanden habe – auch bei den B-Planverfahren, und es bleibt bei den Zielstellungen, die damit verfolgt werden.