Florian Kluckert

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da das meine erste Rede in der neuen Wahlperiode ist, gilt mein herzliches Willkommen auch den vielen neuen Kolleginnen und Kollegen. Genießen Sie die Zeit in diesem Hohen Haus! Schön, dass Sie hier sind! [Beifall bei der FDP – Vereinzelter Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Wo ich schon gerade beim Dank bin: Der gilt auch Ihnen, Herr Schatz; mit den klaren Worten, was die unterschiedlichen Quarantäneregeln bei den unterschiedlichen Amtsärzten angeht, haben Sie mir aus dem Herzen gesprochen. Das ist ein Thema, das so schnell wie möglich angegangen werden sollte, damit es hier einheitliche Regeln gibt. Vielen Dank! Herr Düsterhöft! Sie haben es richtig gesagt: wieder Weihnachten, wieder schärfere Maßnahmen. Ich kann mich noch sehr gut erinnern, dass wir vor genau einem Jahr zu Weihnachten einen Tiefpunkt der rot-rot-grünen Regierung erleben mussten. [Ronald Gläser (AfD): Einer von vielen!] Das war die Rede von Michael Müller, als er den Berlinerinnen und Berlinern indirekt unterstellte, dass sie für ihr Shoppingerlebnis für Tote in den Krankenhäusern verantwortlich wären. [Silke Gebel (GRÜNE): Jetzt wiederholen Sie das schon wieder! – Zuruf von Karsten Woldeit (AfD)] Bisher kam leider noch keine Entschuldigung. Ich bin aber ganz froh, dass die Debatte bis hierhin sehr sachlich und nicht so polemisch verlaufen ist, wie Michael Müller es vor einem Jahr gemacht hat. [Zuruf von Silke Gebel (GRÜNE)] Dennoch lohnt sich ein Rückblick auf das letzte Jahr. – Frau Gebel! Sie sprechen viele Sachen an und tun so, als ob Sie mit dem letzten Jahr nichts zu tun hatten. Sie waren in der Regierungsverantwortung, vielleicht kann ich Sie daran noch einmal erinnern! Ich möchte einen Blick zurück auf das wagen, was damals hier besprochen wurde. [Steffen Zillich (LINKE): Ganz unpolemisch!] Da ging es darum, dass die Kontaktnachverfolgung in Berlin nicht funktioniert. Die FDP hat Ihnen einen Vorschlag unterbreitet, wie man diese Kontaktnachverfolgung sofort verbessern könnte: mit einem zentralen, berlinweiten Kontaktnachverfolgungscenter, um die Amtsärzte davon zu entlasten. Sie haben den Vorschlag damals nicht angenommen. Gerade die Grünen waren es, die damit beschäftigt waren, darüber zu diskutieren, ob die Bundeswehr nun helfen kann oder nicht. Dazu muss man sagen, dass die gesundheitspolitischen Erfolge der Grünen in Kreuzberg doch eher homöopathischer Art und auf Kräuterteeniveau waren. [Oh! von den GRÜNEN – Silke Gebel (GRÜNE): Was erzählen Sie denn für Verschwörungsmythen?] Sie hätten damals schon die richtigen Weichen dafür stellen können, dass die Kontaktnachverfolgung heute funktioniert. Ein Jahr später – wieder funktioniert sie nicht. Lassen Sie uns das bitte angehen! Nehmen Sie unseren Vorschlag noch einmal auf!