Karsten Woldeit

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Übrigens danke auch dafür, dass Sie die gerade zitierten Worte, „Klugscheißer“ und weiß der Kuckuck, was Herr Kollege Lux so von sich gibt, entsprechend gerügt haben. [Zuruf von Stefanie Fuchs (LINKE)] Ich erinnere mich an die Worte des Parlamentspräsidenten zu Beginn dieser 19. Wahlperiode: Wir wollen einen anderen Umgang miteinander haben. Wir wollen kollegial und respektvoll miteinander umgehen. [Zuruf von der LINKEN] Diese Worte fand ich gut. Der Herr Kollege war natürlich auch bei uns in der Fraktion, und ich habe ihm da auch zugestimmt. Wenn Sie sagen, die Debatte sei entglitten, wenn Sie von Ihren fünf Minuten – oder fünfeinhalb, Sie haben etwas überzogen – ganze 30 Sekunden zum Antrag reden [Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Was soll er denn machen? – Weitere Zurufe von der LINKEN] und den Rest der Zeit, volle fünf Minuten, dafür verwenden, uns zu beleidigen, zu diffamieren und zu diskreditieren, dann ist das unparlamentarisch und zeigt Ihr Gesicht, Herr Lux. Ihr Gesicht, nicht unseres! [Beifall bei der AfD – Zuruf von Sebastian Schlüsselburg (LINKE)] Ich hatte wirklich die geringe Hoffnung – wir kennen uns seit fünf Jahren aus zwei sehr arbeitsreichen Ausschüssen –, dass Sie ein Stück weit zu einer Kollegialität zurückkommen oder sie erstmalig erreichen könnten. Diese Hoffnung ist leider verloren gegangen. Sie haben gerade bewiesen, dass Sie genau da sind, wo Sie sein wollen, nämlich außerhalb des demokratischen Spektrums. [Lachen bei den GRÜNEN und der LINKEN] Sie sind derjenige, der Oppositionelle einsperren lassen möchte. Ich erinnere mich noch, wie wir in der letzte Legislaturperiode über Überwachungen des Justizsenators gesprochen haben, wo Sie wortwörtlich gesagt haben, das steht sogar im Protokoll: Am liebsten wollen Sie uns einsperren. – Herr Lux! Das ist Ihr Demokratieverständnis, und das ist die Wahrheit. Nehmen Sie dazu Stellung! [Beifall bei der AfD] Sie wissen auch, dass ich es eigentlich nicht mehr mag, nach Ihren Reden zu Zwischeninterventionen zugreifen, [Christian Hochgrebe (SPD): Dann lassen Sie es doch einfach!] weil ich Ihnen damit natürlich auch die Möglichkeit gebe, noch einmal zu erwidern. Aber: Ich bin es leid, [Zuruf von der SPD: Wir auch!] dass Sie ständig und in einer Art und Weise eine Wortwahl benutzen, die – a – unparlamentarisch ist, wie die Präsidentin gerade festgestellt hat, und dass Sie – b – offenbar immer wieder die Unwahrheit bemühen; das wissen wir auch. Das sollte nicht der gute Ton dieses Parlamentes sein. Herr Lux, ich appelliere an Sie! [Oh! von den GRÜNEN] Kommen Sie erstmalig in der Demokratie an, [Ah! von der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] dann reden wir auf Augenhöhe, und dann sind wir auf einem Wege. – Ich danke Ihnen! [Beifall bei der AfD]