Elke Breitenbach

Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich habe vielleicht versucht, das etwas mit Humor zu nehmen; das kommt nicht immer gut an. – Wenn Sie eine Frage haben, in welchen Zonen dieser Stadt es ein Böllerverbot gibt, dann würde Herr Geisel die Antwort übernehmen. Sie haben jetzt noch einmal nachgefragt zu der Verordnung zum Sprengstoffgesetz. Ich habe Ihnen dazu eine Antwort gegeben: Wir scheitern im Bundesrat mit entsprechenden Bundesratsinitiativen. Deshalb haben wir das Gespräch mit dem Bundesministerium des Innern gesucht. Das Ministerium prüft gerade, und zwar bis Dezember. Was soll ich jetzt sagen? Wir wissen, was im Dezember passiert. [Oliver Friederici (CDU): Der Weihnachtsmann kommt!] – Neben Weihnachten und Silvester! Ich weiß nicht, wer im Dezember dem Bundesministerium des Innern vorsteht, [Oliver Friederici (CDU): Sie werden es nicht sein!] und dann muss eine entsprechende Entscheidung getroffen werden. Deshalb habe ich mir eben den Satz zu den Koalitionsverhandlungen erlaubt. Wir in Berlin können darum bitten, können darauf drängen – das machen wir seit vielen Jahren –, aber ich kann nicht sagen, dass es ausgesprochen erfolgreich war. Es gibt dafür offensichtlich keine Mehrheit. Deshalb ist der Bund hier gefragt, und es wäre schön, wenn es eine feste Regelung gäbe.