Elke Breitenbach

Tatsächlich gab es gestern oder gibt es heute, glaube ich, ein Treffen mit den zuständigen Bezirksstadträten, aber ich kann mal eine grobe Linie sagen: Es gibt zwei Bezirke, die sofort gehandelt haben. Der eine Bezirk ist Charlottenburg-Wilmersdorf; da muss ich aber sagen, dass die sich so oder so die letzten fünf Jahre schon darum gekümmert haben, dass wohnungslose Menschen untergebracht werden, auch mit einem guten Standard, dass sie auch in Wohnungen untergebracht werden, und damit auch Geflüchtete. Die hatten jetzt also weniger Menschen rauszuholen. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurde eine neue Unterkunft geschaffen. Dort wurden dann auch diese 100 geflüchteten Menschen untergebracht. Bei den anderen Bezirken ist es jetzt schwierig und auch durchaus unterschiedlich. Ich habe es kürzlich schon auf einer Pressekonferenz gesagt: Ich würde mich freuen, wenn die Bezirke ihre Energie darauf verwenden würden, Unterkünfte für die Menschen, die sie unterbringen müssen, zu schaffen, und ihre Energie nicht damit vergeuden würden, mir ständig irgendwelche Briefe zu schreiben, in denen sie mir mitteilen, dass die Tempohomes, die wir jetzt wieder hochfahren müssten und die Menschen da unterbringen, einen unglaublich miesen Standard haben. – Ja, diese Tempohomes haben nicht den besten Standard, aber man hat da immerhin normale Zimmer mit einer Küche und Sanitäranlagen. Da, finde ich, müssen die Bezirke jetzt auch mal handeln, da brauchen die keine Briefe zu schreiben. Wer es besser kann, soll es zeigen. Sie haben hier eine klare Verantwortung, da haben wir klare gesetzliche Regelungen. Von daher gehe ich davon aus, dass sich die Bezirke jetzt nach und nach bemühen, die Menschen, für die sie Verantwortung tragen, unterzubringen. Ich sage auch an dieser Stelle: Wir haben nicht gesagt: Holt die 10 000 Menschen raus und bringt sie unter –, weil wir wissen, dass sie das nicht schaffen werden. Aber für 100 Menschen pro Bezirk ist die Unterbringung bei der Größe der Bezirke, die wir in Berlin haben, ehrlich gesagt kein Hexenwerk. Von daher: Die Bezirke werden das alle bis Ende des Jahres schaffen, sie werden entsprechend beraten und unterstützt vom LAF. Im neuen Jahr werden wir dann weitersehen und werden weitere Menschen unterbringen lassen. [Beifall bei der LINKEN]