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Dennis Buchner

04.11.2021 Sitzungen 19/1

Dann gratuliere ich auch Ihnen als erneut gewählte Vizepräsidentin dieses Hauses. Herzlichen Glückwunsch! – Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen beiden. [Allgemeiner Beifall] Ich rufe auf lfd. Nr. 6: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass das Präsidium des Abgeordnetenhauses einschließlich des Präsidenten und der beiden Vizepräsidentinnen in der 19. Wahlperiode aus 18 Mitgliedern bestehen soll. Wer diesem Vorschlag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD, der Grünen, der CDU, der Linken, der FDP und der AfD. Damit sind jetzt 15 weitere Mitglieder des Präsidiums zu wählen. Das Vorschlagsrecht richtet sich gemäß § 12 Abs. 1 Satz 4 unserer Geschäftsordnung nach dem d’hondtschen Höchstzahlverfahren. Dementsprechend benennt die Fraktion der SPD vier weitere Mitglieder, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Fraktion der CDU und die Fraktion Die Linke jeweils drei weitere Mitglieder und die AfD-Fraktion sowie die Fraktion der FDP jeweils ein Mitglied. Die Fraktion der SPD schlägt vor: Frau Franziska Becker, Herrn Lars Düsterhöft, Frau Ellen Haußdörfer und Frau Melanie Kühnemann-Grunow. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen schlägt vor: Frau Tuba Bozkurt, Frau Marianne Burkert-Eulitz und Frau Laura Neugebauer. Die Fraktion der CDU schlägt vor: Herrn Adrian Grasse, Frau Katharina Günther-Wünsch und Herrn Dr. Robbin Juhnke. Die Fraktion Die Linke schlägt vor: Frau Claudia Engelmann, Frau Stefanie Fuchs und Herrn Ferat Koçak. Die AfD-Fraktion schlägt vor: Herrn Martin Trefzer. Die Fraktion der FDP schlägt vor: Herrn Stefan Förster. Diese Wahlvorschläge können Sie auch der Tischvorlage auf Ihren Plätzen entnehmen. Es ist jetzt vorgesehen, die Wahlen jeweils in einfacher Abstimmung durch Handaufheben gemäß § 74 Abs. 1 der Geschäftsordnung durchzuführen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch, dann verfahren wir so. Gewählt ist, wer die Stimmenmehrheit auf sich vereinigt, das heißt gewählt ist, wer mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält. Wir wählen in der Reihenfolge der Fraktionsstärke und nach dem Alphabet. Wer Frau Franziska Becker, Fraktion der SPD, zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. – Frau Becker! Sie sind damit gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?

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