Falko Liecke

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Selbstverständlich gilt das Schulgesetz und die Schulpflicht. Die kann nicht von Einzelpersonen, von wem auch immer, ausgehebelt werden, es sei denn, dass das Parlament eine Notwendigkeit zur Anpassung des Schulgesetzes sieht und dann eine mögliche Änderung hier in diesem Hause vornimmt. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Selbstverständlich ist es im Rahmen des Unterrichts möglich, solche Themen zu diskutieren, auch kritisch zu diskutieren. Das ist der Auftrag von Schule im Kontext der politischen Bildung, solche Themen auch zu behandeln. Dazu gehört aber explizit nicht das Fernbleiben vom Unterricht und die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Absolut ja! [Beifall bei der CDU und der AfD – Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr differenzierte Antwort!]