Reden (6)
06.06.2024
Verehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Sie sprechen natürlich einen sehr wichtigen Punkt an, und zwar das Thema der Obdachlosigkeit in der Stadt, speziell das Thema Obdachlosigkeit in den U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen. Im Rahmen dieses Pilotprojekts gibt es eine enge Zusammenarbeit mit den Betreuern vor Ort. Man bemüht sich darum, dass …
06.06.2024
Erst einmal haben wir eine Verlängerung dieses Pilotprojekt um sechs Monate geplant. Die Erweiterung, die jetzt in einem ersten Schritt vorgesehen ist, beinhaltet, dass dieses Pilotprojekt auf den gesamten Streckenabschnitt der U 8 ausgeweitet wird, also von Wittenau im Norden bis zur Hermannstraße im Süden. Wir haben dort eine …
06.06.2024
Frau Präsidentin! Verehrter Abgeordneter! Wir bewerten dieses Pilotprojekt bisher als außerordentlich erfolgreich, muss man sagen. Der Pilotbetrieb lief jetzt über drei Monate. Wir haben nach den ersten drei Monaten jetzt ein erstes Fazit gezogen und haben gemeinsam unterschiedliche Ergebnisse ausgewertet. Man muss sagen, die BVG hat …
06.06.2024
Verehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Also die Verteilung der öffentlichen Toiletten in der Stadt erfolgt durch uns als Senat nicht einseitig, sondern wir machen das in ganz enger Abstimmung mit allen Bezirken. Da überlegen wir auch miteinander, wo mögliche Standorte sein können. Insofern sind wir in ständiger Abstimmung; es können …
06.06.2024
Verehrte Präsidentin! Liebe Frau Gennburg! Also erst mal würde ich sagen, dass es nicht stimmt, dass es weltweit ein Standard ist, dass es öffentliche, kostenfreie Toiletten gibt. Das ist nicht so. Ich war auch schon viel auf der Welt unterwegs, und das kann ich so nicht bestätigen. Zum zweiten Punkt: Wir haben ein Moratorium bis Ende …
06.06.2024
Liebe Frau Abgeordnete Gennburg! Sehr verehrte Präsidentin! – Sie wissen, dass das Thema öffentliche Toiletten ein prioritäres Thema für meine Verwaltung ist, weil wir schon sehr oft dazu miteinander im Dialog waren und wir der festen Überzeugung sind, dass die Infrastruktur an öffentlichen Toiletten auch sehr wichtig ist für eine …
