Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Bitte schön, Herr Senator! Sie dürfen sich eine der zwei Fragen aussuchen. Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich hatte ja eben bereits darauf hingewiesen: Es gibt durchaus Sachverhalte, die mir schlicht nicht bekannt sind. Dazu zählt die Frage, inwieweit in der Vergangenheit planerische …
Bitte schön, Herr Senator Evers, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Da der Bezirk nicht gezwungen ist, diese Steuerbelastung an seine Mieter, in diesem Fall die Clubs, weiterzureichen, kann ich jedenfalls ausschließen, dass es aufgrund der Grundsteuerreform zu solchen …
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.4: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 36 Nach Quantität kommt …
