Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Der Abgeordnete Wohlert verzichtet auf die Gelegenheit zur Beantwortung. – Damit hat für die Fraktion Die Linke nun die Kollegin Klein das Wort. – Bitte schön!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2150 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Annahme mit Änderung. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2036 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sehe ich bei den …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie an den Hauptausschuss. Widerspruch höre ich nicht – dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 27 Etablierung einer …
Vielen Dank! – Ich freue mich, heute nochmals Dienstkräfte der Polizeiakademie als Gäste begrüßen zu können. – Willkommen bei uns im Abgeordnetenhaus und herzlichen Dank für Ihren Einsatz! [Beifall] Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Dr. Kahlefeld das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank! – Damit ist die Fragestunde für heute beendet. Wir kommen zu lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 47 E Temporäres Denkmal am zukünftigen Standort des Deutsch-Polnischen Hauses Dringlicher Antrag der …
