Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Dann darf ich Ihnen, sehr geehrte Frau Kamp, und Ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen abschließend im Namen des Hauses herzlich für Ihre geleistete Arbeit danken! [Allgemeiner Beifall] Wir kommen zu lfd. Nr. 4: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des …
Ich führe nun die Redeliste fort und darf verkünden, dass für die FDP-Fraktion der Kollege Rogat das Wort hat. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Wer war denn die SED? Wissen wir doch! – Zurufe von der LINKEN, der AfD und der FDP] Ich bitte Sie, die Zwischengespräche einzustellen oder die Gespräche nach draußen zu verlagern, damit der Kollege …
Herr Lehmann! Der Ausdruck, den Sie gerade verwendet haben, war unparlamentarisch. Ich bitte, so etwas zu unterlassen. [Beifall von Ronald Gläser (AfD) – Anne Helm (LINKE): Da war ein Zwischenruf: „Sie spinnen ja wohl!“] Ich möchte das auch nicht wiederholen.
Vielen Dank, Frau Kamp! – Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu 10 Minuten zu. In der Beratung beginnt die Fraktion der SPD. – Herr Lehmann, bitte schön, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Senatorin Spranger! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Ich rufe auf lfd. Nr. 3: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020 Vorlage – zur Kenntnisnahme Drucksache 19/0069 Ich begrüße hierzu die Berliner Beauftragte für Datenschutz …
