Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Hauptausschuss, und mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. Widerspruch höre ich nicht – dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der …
Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion spricht nun die Kollegin Frau Dr. Lasić. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Schulreinigung ist eines, das uns als Parlament seit Langem beschäftigt. Diejenigen unter Ihnen, die schon in der letzten Legislaturperiode da waren, erinnern sich …
Entschuldigen Sie, Herr Kollege! – Ich möchte nur einmal darauf aufmerksam machen – das betrifft nicht Sie, sondern die Abgeordneten –, dass es nicht erwünscht ist, dass hier Fotos oder Videos von anderen Abgeordneten gemacht werden. – Bitte fahren Sie fort!
Vielen Dank, Herr Senator! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Wir kommen zu lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 26 Saubere Schulen, gute Arbeitsbedingungen: Schulreinigung kommunalisieren …
