Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 18 war Priorität der AfD-Fraktion unter der Nummer 4.2. Tagesordnungspunkte 19 und 20 stehen …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Damit kommen wir zu den geheimen verbundenen Wahlen. Ich …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Anträge federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.5: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen …
Vielen Dank! Frau Kollegin, bitte erlauben Sie mir noch einmal den Hinweis, bitte nicht mit einem Sticker, wo politische Botschaften draufstehen, ans Pult zu treten. – Für die AfD-Fraktion spricht nun der Abgeordnete Weiß. [Ronald Gläser (AfD): Er hat keinen Sticker!]
Vielen Dank! – Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde eine Zwischenbemerkung der Abgeordneten Schedlich angemeldet. – Bitte schön, Sie haben das Wort!
