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Toni Schuberl

GRÜNE 15.10.2026 Sitzungen 19/89

Herr Böhm, ein zentrales Argument, warum die AfD als rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich eingestuft wird, ist der ethnischhomogene Volksbegriff, der Ihnen wie auch der NPD oder damals der NSDAP unterstellt wird. Sie reden in Ihren Sonntagsreden immer davon, Kriminelle und Illegale abschieben zu wollen. Schaut man sich die Zahlen an, haben weit unter einem Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund Straftaten begangen. (Widerspruch bei der AfD) In ganz Deutschland haben wir ungefähr 240.000 Ausreisepflichtige, davon 90 % geduldet. Sie haben einen Beschluss gefasst, wonach Sie Millionen remigrieren wollen. Sie haben das damit begründet, dass sie nicht in die europäischen Völker passen. Den Beschluss hat die AfD gefasst. Können Sie mir erklären, warum Sie sich immer hinstellen und fordern, nur die Kriminellen abzuschieben, aber dann Millionen vertreiben wollen, obwohl über 90 % gut integriert und Teil unserer Bevölkerung sind? (Beifall bei den GRÜNEN)

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