Patrick Friedl
Lieber Kollege Flierl, Sie haben gerade den Moorschutz gepriesen. Wir haben rund 220.000 Hektar Moore. Von ihnen sind im Moment fast 96 % in der Entwässerung. Sie von der CSU haben sich das Ziel gesetzt, 55.000 Hektar, also gut ein Viertel, bis 2040 wiederzuvernässen. Sie haben es gerade gesagt, Sie wollen das erreichen. Bislang wurden unter 2.000 Hektar wiedervernässt. Sie haben also noch nicht einmal 4 % erreicht. Bei diesem Tempo werden Sie das Ziel um ungefähr 200 Jahre verfehlen. Dann sind drei Viertel immer noch nicht in der Vernässung und wahrscheinlich dann auch größtenteils nicht mehr da. Wie sollen jetzt die Gesetzesänderungen, die Sie hier gepriesen haben, zu einer neuen Dynamik im Moorschutz beitragen? Das können Sie uns gerne vor allem im Bezug darauf, dass die Gleichstellung mit dem Gewässerausbau vorgenommen wird, noch mal darstellen. Wie sollen also diese Plangenehmigungsverfahren, die notwendig werden, zu einem Bürokratieabbau führen? Das ist doch eigentlich ein unnötiger Bürokratieaufbau. Und wie wollen Sie damit die Verfahren erleichtern und beschleunigen?
