Walter Nussel
Hätten Sie zugehört. Ich habe – in Anführungszeichen – neue Start-ups oder Techniken angesprochen. Ich habe vielleicht nicht explizit GreenTech gesagt, aber das ist damit für mich auch umschlossen. Zum Habeck-Heizgesetz: Die Abteilungsleiterin seines Ministeriums hatte mich zum Praxischeck zum Heizgesetz gefragt. Ich habe gesagt: Ja, ich unterstütze Sie, aber ihr müsst das bitte ministeriumsübergreifend machen. – Das können wir in Berlin nicht, das ist Ressortzuständigkeit. Das ist nur im Wirtschaftsministerium. – Da ist der Rohrkrepierer passiert. Deswegen hat das Heizgesetz nicht funktioniert. Ähnlich ist es mit den anderen Themen. Warum Strom damals billiger war, können Sie sich selbst beantworten. Damals hatten wir nicht den Krieg, den wir jetzt haben, mit den Auswirkungen, warum wir teurere Energie und Rohstoffe einkaufen müssen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Florian von Brunn (SPD): Seit 2022!)
