Michael Hofmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Köhler, ich habe nicht von unwürdig gesprochen. Ich habe gesagt, Sie haben dem Sitzungspräsidenten ins Gesicht gelogen. Das ist Nummer eins. Nummer zwei ist: Worum ging es? – Der Dringlichkeitsantrag behandelte die Frage der Transparenz beim Erbschaft- und Schenkungsteuervollzug. Wie Sie gerade ausgeführt haben, haben Sie in dem Zusammenhang nichts beitragen. Sie haben von Kandidaten und Wahlen in anderen Bundesländern und auch hier gesprochen. Daraufhin hat der Sitzungspräsident Sie darauf hingewiesen, dass Sie zur Sache sprechen sollen. Sie haben gesagt, Sie kommen gleich darauf, haben dann Ihre weiteren Ausführungen gemacht und damit deutlich gemacht, dass Sie zum eigentlichen Thema nicht gesprochen haben. Daraus schließe ich: Sie haben dem Präsidenten bewusst ins Gesicht gelogen. Jetzt kann man darüber diskutieren, ob wir mit den Zwischenbemerkungen großzügig umgehen oder nicht. Es ist am Ende Sache der Sitzungsleitung – nicht meine –, ob eine Zwischenbemerkung zugelassen wird oder nicht; aber wenn ein Sitzungspräsident darauf hinweist, dass man zur Sache sprechen soll, und man dann so tut, als würde man zur Sache sprechen, wohl wissend, dass man es überhaupt nicht vorhat, dann nenne ich das eine Lüge, und deswegen habe ich da überhaupt nichts zurückzunehmen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der GRÜNEN und der SPD)