Johann Groß
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere bayerischen Schweinehalter stehen für Qualität, Verantwortung und regionale Lebensmittelproduktion. Hinter jedem Betrieb stehen Familien, die oft seit Generationen mit großem Engagement wirtschaften. Sie sorgen Tag für Tag dafür, dass wir hochwertige Lebensmittel aus der Region auf unseren Tellern haben, und sie sorgen dafür, dass höchste Tierwohlstandards in der Schweinehaltung eingehalten werden. Unsere Bäuerinnen und Bauern brauchen Unterstützung und Verlässlichkeit. Sie brauchen Lösungen. Dafür stehen wir im Freistaat Bayern, meine Damen und Herren. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Der Schweinemarkt ist komplex, und die wirtschaftliche Situation am Markt ist für unsere schweinehaltenden Betriebe seit Jahren schwierig. Deshalb setzen wir uns für einen konsequenten Bürokratieabbau ein. Vertrauen und Eigenverantwortung müssen wieder stärker im Mittelpunkt stehen. Bayern hält sich an die Vorgaben, die von der EU bzw. vom Bund kommen. Ein Mehr gibt es nicht. Meine Damen und Herren, die gesellschaftlichen Erwartungen haben sich in den letzten fünf Jahrzehnten entscheidend gewandelt. Die Einzelhaltung oder die Fixierung von Sauen sind in der heutigen Zeit nicht mehr tragbar. Aber eines ist klar: Höhere Standards dürfen nicht allein zulasten unserer Landwirte gehen. Wer mehr Tierwohl fordert, muss die dafür notwendigen Investitionen dauerhaft unterstützen. Gerade unsere familiengeführten Betriebe brauchen deshalb verlässliche und gezielte Förderprogramme. Bayern investiert gezielt seit Jahren. Uns in Bayern ist klar: Jeder Euro, den wir heute in moderne Schweineställe investieren, ist eine Investition in mehr Tierwohl, mehr Klimaschutz, bessere Arbeitsbedingungen und die Zukunft der heimischen Lebensmittelproduktion. Wer den Umbau der Tierhaltung politisch fordert, muss ihn auch finanziell unterstützen. Die Programme wurden bereits von meiner Vorrednerin erwähnt. Ergänzend dazu leistet das Bayerische Sonderprogramm Landwirtschaft einen wichtigen und entscheidenden Beitrag. Es ermöglicht eine vergleichsweise unbürokratische Förderung kleinerer Investitionen und unterstützt gezielt Maßnahmen zur Verbesserung des Tierwohls, auch in der Schweinehaltung. Gerade für kleinere und mittlere Familienbetriebe ist dieses Programm ein wichtiges Instrument, um notwendige Umbauten überhaupt realisieren zu können. Doch Investitionen enden nicht mit dem Bau eines neuen Stalls. Mehr Tierwohl bedeutet häufig auch höhere laufende Kosten, beispielsweise durch mehr Platz pro Tier, zusätzliche Einstreu oder einen höheren Arbeitsaufwand. Die Schweinehaltung ist ein wichtiger Bestandteil unserer bayerischen Landwirtschaft, und unser bayerisches Schweinefleisch ist Teil unserer Esskultur. Schweinehaltung schafft Einkommen im ländlichen Raum, sichert Arbeitsplätze und trägt zur Versorgung mit regionalen Lebensmitteln bei. Wenn wir diese Strukturen verlieren, kommen sie nicht wieder. Unser gemeinsamer Auftrag ist daher klar: Wir müssen den bäuerlichen Betrieben in Bayern den Rücken stärken, Investitionen erleichtern und gezielt fördern, Bürokratie abbauen und für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen. Nur so bleibt die Schweinehaltung in Bayern wirtschaftlich, und so kommt auch weiterhin der bayerische Schweinebraten von bayerischen Bäuerinnen und Bauern. Lassen Sie uns alle gemeinsam daran arbeiten. Danke. – Wir lehnen den Antrag ab. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung von Herrn Abgeordneten Mannes. Die Redezeit beträgt eine Minute.
