Winfried Bausback

Herr Atzinger, ich kann mich gut an eine Diskussion im Wissenschaftsausschuss erinnern, in der es um die Einführung einer Möglichkeit für Eltern ging, über einen Button auf das Nutzungsverhalten ihrer Kinder im Netz, insbesondere in sozialen Netzwerken, Einfluss zu nehmen. Ich nehme wahr, dass die AfD Altersbeschränkungen oder Regulierungen für Jugendliche im Hinblick auf die sozialen Netzwerke ablehnt. Sie haben hier vorhin ausgeführt, dass die Regelungen in dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht weit genug gingen. Aus meiner Sicht ist das widersprüchlich und nicht konsequent. Sie sind diejenigen, die in der politischen Debatte eine Einflussnahme im Interesse des Jugendschutzes im Netz generell ablehnen. Deshalb halte ich die Argumentation, die Sie vorgetragen haben, für widersprüchlich und polemisch.