Gabriele Triebel

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lebenslanges Lernen ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass Menschen mit den Veränderungen unserer Zeit Schritt halten können – beruflich, gesellschaftlich und persönlich. Deshalb ist die Erwachsenenbildung eine tragende Säule unseres Bildungssystems und ein unverzichtbarer Beitrag für Demokratie, Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der heute vorliegende Gesetzentwurf verfolgt genau dieses Ziel. Er entwickelt das Bayerische Erwachsenenbildungsförderungsgesetz sinnvoll weiter und garantiert eine vielfältige Trägerlandschaft, die die soziale Wirklichkeit in unserem Land widerspiegelt. Der erste Punkt der Gesetzesänderung betrifft die Verteilung der Fördermittel. Mit der Reform von 2023 wurde ein modernes Finanzierungssystem geschaffen, das sich an Leistungen, Angeboten und Teilnehmenden orientiert. Dieser Schritt war richtig. Inzwischen hat sich aber gezeigt, dass dieses System zu unerwartet starken Schwankungen bei der Mittelverteilung führen kann. Das schafft Unsicherheit gerade für Träger, die langfristig planen und Personal beschäftigen müssen. Die nun vorgesehene Stabilisierungskomponente ist deshalb ein vernünftiger Ausgleich. Sie verhindert drastische Einbrüche von einem Jahr auf das andere und lässt gleichzeitig Raum für Weiterentwicklung und Wettbewerb. Das schafft Planungssicherheit, ohne die notwendige Dynamik aus dem System zu nehmen. Ebenso zu begrüßen ist der Abbau von Bürokratie. Die bisherigen zusätzlichen Förderverfahren für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen oder für die jeweiligen Schwerpunktthemen werden künftig einfacher ausgestaltet. (Unruhe)