Daniel Halemba

Vielen Dank, Herr Dr. Schwartz von der CSU. Ich bin auch sehr dafür, wenn wir beim tatsächlichen Sachverhalt bleiben, wie er im Ausschuss vorgetragen worden ist. Deshalb hat es mich doch sehr gewundert, dass Sie sich hier ziemlich über meine Äußerung echauffiert haben, dass Frau Demirel häufiger oder auch einmal Türkisch im Ausschuss spricht. (Michael Hofmann (CSU): Haben Sie jetzt gelogen oder nicht? Haben Sie die Wahrheit gesagt oder nicht?) – Damals im Ausschuss, meine ich, waren Sie und Ihre Fraktion genauso entrüstet wie ich, als ich darauf hingewiesen habe, dass das doch kein Zustand ist. Warum versuchen Sie jetzt, das an dieser Stelle anders darzustellen, und bleiben diesbezüglich nicht bei der Wahrheit? Viel interessanter ist eben dieser Fall Husseini, bei dem ich angesprochen habe, dass wir einen untergetauchten Petenten im Ausschuss sitzen haben, dessen Aufenthaltsort jetzt klar ist und der jetzt an dieser Stelle auch festgenommen werden könnte. Darauf haben Sie noch entgegnet: Seine Identität sei doch völlig unklar. Wir wissen nicht, ob es überhaupt der Richtige ist, der hier sitzt. – Im Nachhinein hat sich das zwar als falsch herausgestellt – die Identität war geklärt –, aber was wären das denn für Zustände, von denen Sie ausgehen, wenn in den Landtag Personen mit ungeklärter Identität gehen könnten?