Harald Schwartz

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Abhängig davon, wie gut ich ausgeschlafen bin, bin ich auch einmal in der Lage, krassere Wertungen hinzunehmen. Wenn Herr Halemba Dinge erzählt, die mit der Wirklichkeit schlicht nicht in Einklang zu bringen sind, will ich das nicht hinnehmen. Wir sind hier im Landtag, und Dinge sind überprüfbar. Landtagsdrucksachen kann man einsehen. Sie erzählen schlicht – ich will das Wort "Unsinn" vermeiden – Dinge, die eben nicht zutreffend sind. Wenn Sie hier etwa die Behauptung aufstellen, dass der Petent, der angabegemäß aus Bhutan kam, was zuletzt wirklich nicht beweisbar war, nicht gearbeitet hat, ist das schlicht falsch. Tatsächlich ist es so, dass die Deutsche Rentenversicherung in dem Fall – und ich erinnere mich an viele Fälle, an den ganz konkreten noch recht gut – einen Rentenanspruch errechnet hat, (Michael Hofmann (CSU): Hört, hört!) der bei 1.070 Euro pro Monat lag, zumindest nach dem Bescheid der Deutschen Rentenversicherung, (Michael Hofmann (CSU): Hört, hört!) was für jemanden, der in der Pflege tätig ist wie besagter Herr, der zunächst ein schwerstbehindertes Kind seiner Lebensgefährtin über – ich glaube – fast zwei Jahrzehnte gepflegt hat und im Anschluss in einem Pflegeheim tätig war, gar nicht so wenig ist. Das mag nicht die Höhen erreichen, die Sie sich vorstellen oder die Sie selbst für sich in Anspruch nehmen, aber das allein zeigt – ich habe mir den Rentenversicherungsverlauf gerade noch einmal angeschaut –, dass schon diese Tatsachenbehauptung schlicht falsch ist. Das ist aber durchaus ein Muster, das wir immer wieder erkennen: Es werden Dinge, die zum Teil richtig sind – tatsächlich konnte die Staatsbürgerschaft Bhutan nicht nachgewiesen werden –, herausgezogen und mit Dingen vermengt, die schlicht falsch sind. Dann gibt es Wertungen, die so extrem sind, dass sie auf allgemeine Ablehnung stoßen. Wir werden aber nicht müde, falschen Vortrag zu berichtigen. Ich würde mich wirklich freuen, wenn wir zumindest vom selben Sachverhalt ausgehen könnten. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Michael Hofmann (CSU): Es stellt sich die Frage, ob der Kollege gelogen hat!)