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Daniel Halemba

AfD 07.07.2026 Sitzungen 19/84

– Da kämpfen wir ehrlich. Da bringen wir keine Hinhalteparolen. Da täuschen wir die Bürger nicht oder gaukeln ihnen nicht wie Sie vor, ihnen helfen zu wollen. Dafür, für dieses Verhalten sollten Sie sich schämen. (Zuruf von den FREIEN WÄHLERN) Aber zurück zu dem Vorfall im Ausschuss, als Sie mit den Petenten auf Türkisch gesprochen haben: Da ging es eben nicht rein um eine Übersetzung, sondern Sie haben mit diesen Petenten minutenlang auf Türkisch hin und her diskutiert. (Zuruf der Abgeordneten Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)) Da frage ich Sie als Ausschussvorsitzende: Sie müssen doch dafür Sorge tragen, dass wir 15 Abgeordnete auf einer belastbaren Entscheidungsgrundlage –

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