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Harry Scheuenstuhl

SPD 25.06.2026 Sitzungen 19/83

Herr Minister, ich schätze es, wenn Sie sagen, dass Sie ehrlich sind; aber Sie müssen in diesem Fall auch ehrlich zugeben, dass Sie versagt haben. (Widerspruch bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Martin Wagle (CSU): Meine Güte!) Sonst würden Sie heute keinen Rückzieher machen. Sie erzählen von großen Maßnahmen. Sie haben alles falsch geplant. Hier hat man uns erzählt, dass alles so gut läuft. Anscheinend läuft es aber nicht so gut, sonst müssten Sie keinen Rückzieher machen. Sie machen in der Klimapolitik einen gewaltigen Rückzieher. Das wird sich meiner Meinung nach auch auf die Arbeitsplätze auswirken, weil die Leute doch erwarten, dass etwas vorangeht. Vorhin wurde ausgeführt, dass man in den Betrieben stolz darauf ist und man die Maßnahmen für den Klimaschutz zeigt. Das unterstützen wir. Lieber Kollege, in diesem Jahr kämpfen 700.000 Personen für den Klimaschutz. Das sind deren Arbeitsplätze, und sie verdienen ihr Einkommen damit. Das sollte immer dazugesagt werden.

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