Toni Schuberl

Herr Staatsminister, Sie haben gesagt, Sie hätten einen Plan, um bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen. Sie haben zwar Pläne dafür, dass man ein paar Hundert Millionen Tonnen Treibhausgas reduziert. Aber was ist Ihr Plan, um wirklich Klimaneutralität zu erreichen? Wird es im Jahr 2045 in Bayern noch möglich oder erlaubt sein, fossiles Gas, Diesel und Benzin zu verbrennen? Wie wollen Sie dieses Ziel erreichen? Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Lieber Kollege Schuberl, ich weiß nicht, ob Sie mir zuhören. In Bayern können wir natürlich über eine Förderung Unternehmungen anstoßen. Ich habe beschrieben, dass die Zuständigkeit für den Verkehr und für Gebäude beim Bund liegt, die Zuständigkeit für die Industrie liegt beim Bund oder Europa; aber die Zuständigkeit für die Energie liegt in Teilen bei den Ländern. Dort ist eine Förderung möglich. Um auf Ihre Frage zu antworten: Nur wenn der Bund seine Ziele erfüllt. Der Freistaat Bayern steht mit 6,1 Tonnen CO -Ausstoß pro Kopf besser da als der Bund. Bayern wird am Ende diesen Fahrplan natürlich miterfüllen. Wird der Bund ihn nicht erfüllen, wird es auch in Bayern nicht allein gehen. Dann wird es aber auch in allen anderen Bundesländern nicht gehen. Die Frage, ob es am Ende des Tages einen Fahrplan gibt, beantwortet sich daher selbst: Natürlich gibt es sowohl auf Bundesebene als auch in Bayern einen Plan. Unser Plan funktioniert aber nur, wenn alle Ebenen die Pläne tatsächlich umsetzen, und 90 % der Zuständigkeit liegen beim Bund und bei Europa.