Oskar Lipp

Sehr geehrter Kollege Nussel, Sie haben zu meiner Rede kurz Stellung bezogen. Zur EU habe ich kein Wort gesagt, (Michael Hofmann (CSU): Bezeichnend genug!) was sie wüssten, wenn Sie richtig zugehört hätten. Außerdem sollte Ihnen das Programm der AfD auch bekannt sein, wenn Sie sich angeblich immer so intensiv mit uns beschäftigen. Wir wollen, dass die Kompetenzen, die im Laufe der Jahre und Jahrzehnte in Richtung der EU ausgelagert worden sind, an die Nationalstaaten zurückgegeben werden. (Zurufe der Abgeordneten Tanja Schorer-Dremel (CSU) und Gülseren Demirel (GRÜNE)) Das steht auch so im Grundsatzprogramm. Es kann nicht sein, dass Entscheidungen auf EU-Ebene getroffen werden, für die vertraglich überhaupt keine Rechtsgrundlage existiert. Das wollen wir nicht. Wir wollen, dass der Nationalstaat wieder mehr entscheidet. Zum anderen finde ich es positiv, dass Sie ansonsten nichts zu meiner Rede ausgeführt haben. (Zuruf der Abgeordneten Barbara Fuchs (GRÜNE)) Den GRÜNEN sage ich: Es nutzt nichts, wenn Sie hier hereinschreien. Der Kollege Nussel hat zum Thema Neiddebatte hinreichend ausgeführt. Wir brauchen hier keine links-grüne Neiddebatte. Sie sollten aufhören, eine solche zu führen. (Beifall bei der AfD)