Bernhard Heinisch

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die vergangenen Jahre haben uns eindrücklich vor Augen geführt, dass Krisen und Katastrophen längst keine abstrakten Szenarien mehr sind. Die Flutkatastrophe im Ahrtal, schwere Unwetterereignisse, Waldbrände, Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur und nicht zuletzt die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa zeigen: Unsere Gesellschaft muss widerstandsfähiger werden. Wenn es darauf ankommt, sind es unsere Feuerwehren, die als Erste vor Ort helfen. Sie leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Dafür gebührt allen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern unser ausdrücklicher Dank und unsere Anerkennung. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Doch die Herausforderungen verändern sich: Neben die klassischen Aufgaben der Brandbekämpfung und der technischen Hilfeleistung treten zunehmend komplexe Krisenlagen. Dazu gehören großflächige Stromausfälle, Störungen der kritischen Infrastruktur, Versorgungsausfälle oder auch die Folgen hybrider Bedrohungen. Gerade in solchen Situationen kommt den Feuerwehren eine Schlüsselrolle zu. Deshalb fordern wir die Staatsregierung auf, ein modernes Aus- und Fortbildungskonzept zu entwickeln, mit dem Ausbildungsinhalte aus den Bereichen Bevölkerungsschutz und Krisenbewältigung systematisch vermittelt und geübt werden können. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, neue bürokratische Strukturen zu schaffen oder bestehende Ausbildungswege grundlegend umzubauen. Vielmehr sollen die Inhalte in bestehende Ausbildungsformate integriert und praxisnah und effizient auf die tatsächlichen Anforderungen vor Ort zugeschnitten werden. Die drei staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried verfügen bereits heute über hohe fachliche Kompetenz und umfangreiche Ausbildungserfahrung. Dieses Potenzial gilt es zu nutzen und gezielt weiterzuentwickeln. Gleichzeitig müssen dezentrale Ausbildungsangebote bei den Feuerwehren vor Ort einbezogen werden; denn die Stärke unseres Feuerwehrwesens liegt gerade in seiner flächendeckenden Verankerung in ganz Bayern. Ein besonderer Schwerpunkt sollte dabei auf Blackout-Szenarien gelegt werden. Die Sicherstellung der Energieversorgung ist eine zentrale Voraussetzung für das Funktionieren unseres Gemeinwesens. Fällt der Strom über einen längeren Zeitraum aus, geraten Kommunikation, Wasserversorgung, Gesundheitswesen und viele weitere Bereiche schnell unter Druck. Die Feuerwehren müssen deshalb wissen, welche Aufgaben auf sie zukommen, wie Einsatzabläufe organisiert werden können und wie die Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Organisationen im Krisenfall funktioniert. Unser Dringlichkeitsantrag verfolgt zudem das Ziel, Transparenz über die bestehenden Ausbildungskapazitäten und die bereits vorhandenen Ausbildungsinhalte zu schaffen. Deshalb bitten wir die Staatsregierung um einen schriftlichen Bericht an den Landtag. Nur wenn wir den aktuellen Stand kennen, können wir beurteilen, wo weiterer Handlungsbedarf besteht und wie vorhandene Strukturen optimal genutzt werden können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Bevölkerungsschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wer Krisen bewältigen will, muss vorbereitet sein, bevor die Krise eintritt. Ausbildung und Übung sind dabei entscheidende Erfolgsfaktoren. Mit unserem Antrag stärken wir die Handlungsfähigkeit unserer Feuerwehren und leisten einen wichtigen Beitrag zur Resilienz unseres Landes. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)