Katja Weitzel

Herr Kollege, ich muss wieder mal feststellen: Getroffene Hunde bellen einfach. Wenn Sie der SPD-Fraktion hier schon Handeln wider besseres Wissen vorwerfen, dann darf ich mal daran erinnern, dass die Ampelkoalition – SPD-geführt – die erste Bundesregierung seit Jahrzehnten war, die mal wieder eine BAföG-Reform angestoßen hat. Das war unter der unionsgeführten Bundesregierung der Jahrzehnte davor offensichtlich nicht möglich. Das ist mein Punkt eins. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Ihr seid, glaube ich, in der Regierung, oder?) Punkt zwei. Sie haben auf den "Sonntags-Stammtisch" verwiesen. Auch ich habe mir den angeschaut. Auf die mehrfache Nachfrage des Moderators, ob die BAföG-Reform kommt, war die Aussage der Bundesministerin Dorothee Bär: Wir arbeiten daran. – Ich frage Sie: Ist das nach Ihrer Auffassung ein klares Bekenntnis, dass diese Reform kommt? – Ich sage Nein dazu. Ich habe nämlich nicht gehört, dass sie massiv versuchen wird, eventuell noch bestehende Bedenken der Unionsfraktion gegen diese Reform aufzuarbeiten und auszuräumen. Das habe ich nicht gehört.