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Toni Schuberl

GRÜNE 21.05.2026 Sitzungen 19/80

Lieber Kollege Locke, das Ziel der Klimaneutralität hat in Bayern Gesetzesrang. Sie wollten dieses Ziel zuerst bis zum Jahr 2040 erreichen, nunmehr wollen Sie dieses Ziel bis zum Jahr 2045 erreichen. Bis dahin sind es jetzt weniger als zwanzig Jahre, die wir noch haben. Wie wollen Sie in Bayern bis zum Jahr 2045 Klimaneutralität erreichen, wenn man weiterhin den Einbau von Gasheizungen erlaubt und wenn weiterhin Autos mit einem Verbrennungsmotor gefahren werden dürfen? Wahrscheinlich begrüßen Sie es, dass die Bundeswirtschaftsministerin Gaskraftwerke bauen lässt, die nicht wasserstofffähig sind. Wie sieht die Lage im Jahr 2045 aus? Fahren wir dann noch Autos mit einem Verbrennungsmotor? Können wir dann noch Gasheizungen benutzen? Gibt es dann noch Gaskraftwerke, die nicht wasserstofffähig sind, oder sind sie dann alle verboten? Wird dann das Ziel der Klimaneutralität noch einmal gekippt? Ihr könnt nicht Ziele festlegen, aber daraufhin Maßnahmen beschließen, die der Erreichung des Ziels zuwiderlaufen. Die Maßnahmen müssen doch zum Ziel passen.

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