Johannes Becher

Das ist schon richtig. Trotzdem war die Inspiration auch unserer Reise nach Schweden folgende: Dort investieren Behörden teilweise mehr Zeit in Planungsprozesse, in dieses Konsensuale, in dieses Miteinander – "samverka" war der Begriff, den wir aus Schweden mitgenommen haben –, um am Ende Planungen zu bekommen, die Akzeptanz finden. Bei uns habe ich häufiger den Eindruck, dass das Ergebnis der Planung schon feststeht, bevor man mit der Planung begonnen hat. (Michael Hofmann (CSU): Das ist aber Ihr eigener Eindruck!) Dann sucht man Argumente, die dieses Ergebnis irgendwie begründen. Das ist insgesamt nicht gut, sondern es müsste eher wieder so sein, dass man auch in den Prozessen in ein Miteinander und zu einer gewissen Ehrlichkeit kommt. Da können wir uns insgesamt verbessern, vielleicht auch hier im Hohen Haus, aber auch in den Verwaltungsprozessen, wenn man das Ganze in aller Ruhe so betrachtet. (Beifall bei den GRÜNEN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Becher. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Sabine Gross für die SPD-Fraktion.