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Steffen Vogel

CSU 06.05.2026 Sitzungen 19/79

Lieber Kollege Becher, du bist ja auch in der Bürokratieabbau-Kommission. Ich bin im Wirtschaftsausschuss. Da geht es darum, wie die Leitungen gebaut werden können, wie wir die Bevölkerung und die Wirtschaft in unserem Land möglichst schnell mit Strom und Energie versorgen können. Wir stellen fest, dass eine Leitung gebaut werden soll, aber dann plötzlich Umweltschutz, Naturschutz, Tierschutz, alles dagegensteht, dass der Bürger klagt. Plötzlich stellen wir fest, dass der Leitungsbau und die Infrastrukturprojekte daran kranken, dass wir widerstreitende Interessen haben. Das heißt, einerseits haben wir das überragende Interesse an der Versorgung unserer Bevölkerung und Wirtschaft mit Strom, aber gleichzeitig haben wir einen sehr starken Natur- und Umweltschutz und Möglichkeiten des Bürgers, im Recht tätig zu werden. Plötzlich habe ich widerstreitende Interessen. Dann muss ich mich irgendwann entscheiden, welchen ich Vorrang gebe. Ich persönlich sage: Das überragende Interesse ist es derzeit, unsere Bevölkerung mit kostengünstiger Energie und mit Strom zu versorgen. Deshalb wäre es zum Beispiel sinnvoll, Infrastrukturmaßnahmen von überragendem Interesse, wie zum Beispiel dem Leitungsbau, einen gewissen Vorrang vor dem Individualschutz zu geben. Das nur als ein Beispiel. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Zuruf von der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Vogel. – Für die AfD hat Herr Abgeordneter Striedl das Wort. (Beifall bei der AfD)

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