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Oskar Lipp

AfD 28.04.2026 Sitzungen 19/78

Geschätzter Kollege Herr Locke, Sie haben gesagt, wenn ich das richtig verstanden habe, dass im beratenden Ausschuss von der AfD kaum Wortmeldungen kamen. Das stimmt so nicht, wenn zumindest das Protokoll richtig ist, das man als Parlamentarier, auch wenn man dem Ausschuss nicht angehört, nachlesen kann. So habe ich gesehen, dass die AfD bei fünf Seiten Protokoll doch tatsächlich über zweieinhalb Seiten vorgetragen hat. Von der CSU kam kein einziges Wort, von Ihnen selbst, soweit Sie sich noch erinnern können, eine halbe Seite. Die Ausführungen von SPD und GRÜNEN sind in etwa auch eine halbe Seite lang. Da frage ich mich schon: Verweigern Sie sich der Arbeit im Ausschuss? Noch eine Frage. Der Ministerpräsident selbst ist heute nicht bei der Eröffnung des Ludwig-Erhard-Gipfels, aber der stellvertretende Ministerpräsident, der Ihrer Fraktion, den FREIEN WÄHLERN, angehört. Wie bewerten Sie das? Es kommt auch Kritik aus der Opposition. Wenn man sich den BR-Artikel durchliest: ohne Söder, aber mit Aiwanger.

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