Petra Högl

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Frau Staatsministerin, liebe Michaela, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was wären wir ohne unsere starke Landwirtschaft? Was wären wir ohne unseren starken Tourismus? Was wären wir ohne unsere starken Forstwirtinnen und Forstwirte? Unsere Bäuerinnen und Bauern, unsere Forstwirtinnen und Forstwirte und unsere Touristiker schaffen die Grundlage für unser Leben. Sie tun das in vielen Bereichen. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Erstens schaffen sie dies bei der Ernährungssicherung der Bevölkerung. Gerade in den letzten Jahren haben wir gemerkt, wie wichtig es ist, dass wir eine funktionierende regionale Landwirtschaft haben. Wenn die Importströme auf einmal nicht funktionieren, dann ist es wichtig, dass wir hier in Bayern produzieren, und genau deshalb ist Versorgungssicherheit der wichtige Grund für unser Land, dass wir die Landwirtschaft hier haben. Zweitens schaffen sie es auch bei der Energieproduktion und beim Klimaschutz. Die Landwirtschaft leistet einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende und zur Anpassung beim Klimawandel. Liebe Mia Goller, Biogas, Biomasse, das sind doch bayerische Stärken. Die haben wir jetzt schon, und die wollen wir weiterhin ausbauen. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der GRÜNEN) Drittens schafft die Land- und Forstwirtschaft auch Artenvielfalt und pflegt unsere Kulturlandschaft, wie wir sie kennen und schätzen. Für all dies möchte ich ein herzliches "Vergelts Gott" an unsere Bäuerinnen und Bauern, an unsere Forstwirtinnen und Forstwirte sagen, die jeden Tag anpacken, die unsere Heimat so liebenswert und lebenswert machen und ein so wichtiger Stabilitätsfaktor des ländlichen Raums sind. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, viele landwirtschaftliche Betriebe kämpfen derzeit mit steigenden Kosten. Die Preise für Diesel, Dünger, Energie und sonstige Betriebsmittel sind gestiegen. Umso wichtiger ist es, dass dieser bayerische Agrarhaushalt in Höhe von gut 1,9 Milliarden Euro ein kraftvolles Signal der Verlässlichkeit in Richtung der Bauernschaft sendet. Ich möchte es hier an drei Beispielen deutlich machen: Erstens das KULAP. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auch in diesem Jahr wieder auf dem Kulturlandschaftsprogramm. Das KULAP ist ein Herzstück unserer bayerischen Agrarpolitik. Jeder zweite Landwirt in Bayern beteiligt sich am KULAP, und jeder dritte Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche ist im KULAP einbezogen. Somit honorieren wir ganz konkret die Leistungen der Landwirtschaft für Umwelt, für Artenvielfalt und für den Erhalt unserer Kulturlandschaft. Mit rund 320 Millionen Euro ist das KULAP auch in diesem Haushalt sehr gut ausgestattet. Frau Goller, es gibt hier keine Kürzung, wie Sie gesagt haben. Das KULAP ist sehr gut ausgestattet. (Beifall bei der CSU) Ein weiterer wichtiger Baustein ist und bleibt die einzelbetriebliche Investitionsförderung. Mit knapp 79 Millionen Euro können wir unsere landwirtschaftlichen Betriebe wieder bestmöglich unterstützen, und somit können tierhaltende Betriebe in moderne Ställe mit mehr Tierwohl und effizienter Technik investieren; denn die Tierhaltung bleibt ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Bayern. Lassen Sie mich auch kurz auf einige Punkte eingehen, bei denen wir konkret Akzente setzen wollen, etwa beim digitalen Sauenplaner. Der ist für unsere Sauenhalter sehr wichtig. Sie stehen vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen, und gerade deshalb brauchen sie eine verlässliche Unterstützung unsererseits. Ganz konkret fördern wir die Entwicklung und Einführung eines digitalen Sauenplaners durch das LKV Bayern. Dabei handelt es sich um eine moderne Software bzw. um eine App. Mit ihr lassen sich die Abläufe im Sauenstand digital organisieren und überwachen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Bildungs- und Forschungsstall in Kitzingen. Der Kollege Stieglitz hat es schon ausgeführt. Mit diesem Projekt wird gezielt in eine zeitgemäße Geflügelhaltung mit mehr Tierwohl und in eine hochwertige Aus- und Fortbildung für die Landwirtschaft investiert. Noch in diesem Jahr soll der Neubau gestartet werden. Wir brauchen diesen Bildungs- und Forschungsstall in Kitzingen unbedingt. (Beifall bei der CSU) Kollegin Ruth Müller, wir investieren in die Forschung, zum Beispiel in das Agrarzentrum in Weihenstephan, in das Forschungszentrum für Landwirtschaft in Trockenanlagen in Schwarzenau und auch in diesen Forschungsstall in Kitzingen. Es ist nicht so, dass wir nicht in die Wissenschaft investieren. Als weiteren Baustein möchte ich die soziale Betriebshilfe ansprechen. Fällt ein Betriebsleiter oder eine mithelfende Familienkraft wegen Krankheit plötzlich aus, dann muss schnelle Hilfe gewährleistet sein, und da sind wir froh, dass wir qualifizierte Dorfhelferinnen und Betriebshelferinnen haben, die den bäuerlichen Familienbetrieben zur Seite stehen. Sie helfen den Bauern und Bäuerinnen, indem sie diese Extremsituationen erleichtern. Als wichtigen Punkt möchte ich noch das Projekt "Landfrauen machen Schule" ansprechen – ein Projekt, das mir besonders am Herzen liegt. Hier vermitteln Landfrauen Kindern und Jugendlichen an Grund- und Förderschulen die Herkunft von Lebensmitteln, oder sie vermitteln auch die Zusammenhänge zwischen Landwirtschaft, Natur und gesunder Ernährung. Das ist ein sehr wichtiges, vorbildliches Konzept. (Beifall bei der CSU) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, jeder einzelne Euro, der im Agrarhaushalt vorgesehen ist, ist bestens angelegtes Geld. Diese Mittel sichern zentrale Zukunftsausgaben. Wer dem Haushalt nicht zustimmt, stellt sich ganz klar gegen die bayerische Landwirtschaft. Wir stärken gezielt die ländlichen Regionen, vor allem dort, wo zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern hervorragende Lösungen im ländlichen Raum entwickelt werden, etwa im Rahmen der Dorferneuerung. Auch forcieren wir die weitere Umsetzung der bayerischen Waldumbauoffensive, um unsere Wälder für die nachfolgenden Generationen klimastabil aufzubauen. Zudem unterstützen und fördern wir natürlich den Tourismus; denn der Tourismus trägt sehr bedeutend zur Wirtschaftskraft Bayerns bei. Wir wollen die Attraktivität Bayerns weiterhin stärken. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mit diesem Haushalt setzen wir erneut ein klares Zeichen, dass wir in Bayern auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner für die Bäuerinnen und Bauern, für die Forstwirtinnen und Forstwirte und für alle Akteure beim Tourismus und in der ländlichen Entwicklung sind. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Liebe Michaela Kaniber, daher setzen wir in Bayern auf verlässliche Rahmenbedingungen und einen fairen Umgang miteinander, geprägt von gegenseitiger Wertschätzung. Ich danke herzlich meinem Landtagskollegen Werner Stieglitz, den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Landwirtschaftsministeriums für die Ausarbeitung des Haushalts, und natürlich gilt mein Dank auch allen Kolleginnen und Kollegen des Landwirtschaftsausschusses. Zuletzt aber gilt mein großer Dank unserer Landwirtschaftsministerin. Sie ist jetzt Vorsitzende der deutschen Agrarministerkonferenz. Liebe Michaela, du bist eine hervorragende Interessenvertreterin der bayerischen Landwirtschaft. Wir sind froh, dass wir dich haben. Vielen herzlichen Dank, und ich bitte um Zustimmung zum Haushalt. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)