Katja Weitzel

Aber dahinter gibt es eben auch noch etwas, worin man investieren muss, zum Beispiel in die Sozialwissenschaften, die wir dringend brauchen. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Danke, Frau Weitzel. – Herr Staatsminister, bitte. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Liebe Frau Weitzel, das ist jetzt kein Proseminar, bei dem man hypothetisch Was-wäre-wenn-Szenarien erörtert, (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) sondern eine Haushaltsberatung, wo wirklich alles durchdiskutiert ist. Ich kann nur sagen: Wir hätten natürlich andere Wege gefunden; das ist doch gar keine Frage. Aber wir haben uns in den Regierungsfraktionen und in der Staatsregierung gemeinsam entschieden, dass wir einen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen. Das haben wir gemacht. Gleichzeitig bringen wir die Investitionen auf ein absolutes Rekordniveau und machen das, was sich jeder Wirtschaftsweise in der Republik von diesem Sondervermögen wünscht. Das ist vielleicht nicht die Idee Ihrer Partei und Ihres Parteivorsitzenden, aber ist jedenfalls für uns interessensleitend. Wenn es schon an irgendeiner Stelle in die Verschuldung geht, dann müssen wir doch bitte Zukunftsinfrastrukturen entstehen lassen. Dieses Versprechen lösen wir mit diesem Haushalt ein. Deswegen gibt es für mich da auch kein Fragezeichen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Nun kommt die Zwischenbemerkung von Frau Kollegin Sanne Kurz von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.