Barbara Becker

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe 15 Minuten Redezeit, und der Etat wäre es wert, dass ich die brauche. Ich versuche, mich kurz zu fassen. Vor ein paar Jahren – da war die Hightech Agenda Bayern ganz neu – habe ich mich mit ein paar Kollegen aus anderen Bundesländern getroffen, und die haben dann abends beim Erfahrungsaustausch gefragt: Wie macht ihr das in Bayern eigentlich, wenn ihr eine neue Professur etablieren wollt? – Ich habe gesagt: Na ja, wir haben jetzt erst einmal 100 Professuren eingerichtet. Die haben gefragt: O mein Gott, wie habt ihr das geschafft? – Ich habe gesagt: Ich war noch nicht fertig, das sind die Professuren für KI. Insgesamt richten wir 1.000 neue Professuren ein, nämlich im Rahmen der Hightech Agenda Bayern. Sie können sich vorstellen, wie die Münder offen standen und die ungläubig geschaut haben. Das ist ein Beispiel dafür, wie gut wir es in Bayern haben, weil wir in Zukunft in Wissenschaft und Forschung und auch in Kunst und Kultur investieren können – und wir tun das auch. Wer in die Zukunft investiert, investiert übrigens auch in junge Menschen, die studieren, die eine Ausbildung machen, die sich eine gute Zukunft vorstellen, idealerweise in Bayern. Deshalb will ich auch ein paar junge Menschen nennen. Sie kommen aus meinem Stimmkreis. Ich nenne nur die Vornamen; aber vielleicht inspiriert es Sie, darüber nachzudenken, welche jungen Menschen Ihnen da einfallen, für die das auch gelten könnte. Die Ausgangslage ist alles andere als einfach; das wurde heute schon mehrfach genannt: hohe Zinsen, Konsolidierungsdruck, Unsicherheit auf Bundesebene, schwierige Anforderungen, die aus Europa kommen. Andere Bundesländer reagieren darauf recht reflexhaft. In der Regel streichen die linear 10 % überall. Wir können schon ein bisschen stolz darauf sein, dass wir das nicht tun. (Zuruf des Abgeordneten Volkmar Halbleib (SPD)) Im Gegenteil: Der Einzelplan 15 wächst. 2026 kommen wir auf 9,36 Milliarden Euro. Das sind 4 % mehr. Im nächsten Jahr sind wir dann schon bei 9,45 Milliarden Euro. Das sind noch einmal 0,9 % mehr. Glauben Sie mir: Wenn wir noch 1 Milliarde Euro hätten, würden wir die auch noch unterbringen; denn Ideen gäbe es genug. Mit Bundesmitteln und Sondervermögen kommen wir insgesamt auf über 10 Milliarden Euro Gesamtvolumen jährlich für diesen Etat, und weiter mobilisieren wir noch über 1 Milliarde Euro an zusätzlichen Mitteln. Wie teilt sich das auf? – Pro Jahr haben die Universitäten 3,8 Milliarden Euro in diesem Etat zur Verfügung, die Technischen Hochschulen 1 Milliarde Euro, die Hochschulklinika 1 Milliarde Euro. Andere treten auf die Bremse, wir geben Gas, Gott sei Dank. Heute sehe ich die Auswirkungen der Hightech Agenda Bayern in jedem Stimmkreis in Bayern; denn Wissenschaft passiert nicht in Gebäuden, sondern durch Menschen, durch Professorinnen und Professoren, aber auch durch Pflegekräfte wie Susanne, die in der Uniklinik in Würzburg arbeitet, durch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, durch Studierende wie Annabell, aktuell meine Praktikantin. Deshalb stärken wir die Basis, zum Beispiel mit 50 Millionen Euro mehr für die Grundfinanzierung oder 65 Millionen Euro mehr für steigende Betriebs- und Energiekosten, weil die aufgefangen werden müssen. Ganz wichtig – jetzt kommen wir zu den großen Brocken –: Wir gleichen Tarifsteigerungen an den Uniklinika aus. Das ist ein Signal an diejenigen, die dort tagtäglich Verantwortung tragen. Danke für Ihre Arbeit! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ein echter Meilenstein (Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU): Hört, hört!) ist die Überführung von über 4.000 Stellen in den Dauerbestand. Da erkenne ich schon auch Anträge der Opposition wieder, die sich das immer wünscht, und vielleicht ist Kerstin, meine frühere Mitarbeiterin, auch dabei; denn die arbeitet heute an der FAU in Erlangen. Für diese Menschen bedeutet diese Entscheidung mehr Sicherheit, weniger Befristungen, planbare Karrieren und ein Zeichen der Wertschätzung für die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, die für die Arbeitsplätze der Zukunft sorgen. Wir gehen sogar noch weiter. 2027 schaffen wir in diesem Etatbereich 200 neue Stellen. Wenn man jetzt schaut, was dabei herauskommt, was in diesem Bereich passiert, dann kommen wir zur Medizin; denn da rettet Wissen Leben. Bayern bleibt mit uns Medizinstandort Nummer eins. Aber die Nummer eins wäre mir gar nicht so wichtig, und ich sage Ihnen, worum es mir geht. Den Ausbau der Medizinstudienplätze auf insgesamt 2.700 neue Plätze muss uns erst einmal jemand nachmachen. Vielleicht ist da die Julia dabei, deren sehnlichster Wunsch es ist, Medizin zu studieren. Aber auch aus anderen Bundesländern können Menschen zu uns kommen und Medizin studieren. Vielleicht gehen sie dann auch in die anderen Bundesländer zurück. Das ist zusätzlich zum Länderfinanzausgleich ein Beitrag, den Bayern für die anderen Bundesländer leistet. (Beifall bei der CSU) Des Weiteren stärken wir den Medizincampus Niederbayern und den Medizincampus Oberfranken. Wir investieren in Digitalisierung und Forschung. Dazu kommen 50 Millionen Euro jährlich für Großgeräte, 19 Millionen Euro jährlich für IT und Digitalisierung und vieles mehr. Vielleicht sagt Ihnen und euch der Name Ferenc Krausz etwas. Er ist der Forscher, der mit seiner Attosekundenphysik den Nobelpreis erhalten hat. Mit seinen Erkenntnissen wird es künftig wahrscheinlich möglich sein, für schwerste Erkrankungen individuelle Therapien viel besser als jetzt zu entwickeln. Wissen rettet Leben. Vielleicht rettet es auch das Leben von Daniel, bei dem im Moment keine Therapie anschlägt. Vielleicht ist das eine Hoffnung für ihn und für viele andere. Wissen schafft aber auch Sicherheit. Da sind wir bei der Sicherheitspolitik des 21. Jahrhunderts, die Forschung, Expertise und eine eigene Kompetenz benötigt, die wir auch in Bayern noch stärker aufbauen müssen. Deshalb investieren wir in Kernenergieforschung, und bitte jetzt keine Reflexe: "Oh Gott, Atomenergie, Atomkraftwerke"; denn es steckt noch vieles andere in Sicherheits- und Verteidigungsforschung, KI, Quantentechnologie, Projekte wie das Defence Tech HUB in Erding oder KI-Spitzenzentrenten, Hyperloop, Kernfusion. Ja, Kernfusion ist im Moment noch eine Wette auf die Zukunft. Das war MP3 aber auch, und wir können im Nachhinein sagen: Das Fraunhofer in Erlangen hat mit der MP3-Technologie, die wir mit ermöglicht haben, Milliarden an Lizenzgebühren eingenommen. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Die Hightech Agenda bleibt der Zukunftsmotor, und ich bin unendlich froh, dass wir sie haben. Wir investieren da ganz gezielt bei KI, Kernfusion, digitaler Lehre, AI-Gigafactory, in Spitzenprofessuren. Wir schauen also nicht zu, wie Zukunft entsteht, sondern wir gestalten sie. Vielleicht gelingt uns so etwas wie eine Idee, die mir der Stefan aus meinem Stimmkreis gesagt hat. Er ist Mechatronikstudent und träumt von Bavaria One nicht nur in Ottobrunn, sondern auch irgendwo im Norden von Bayern. Vielleicht könnten wir damit den Bernhard, der in Schweden in Defence arbeitet, und auch andere wieder zurückholen. Wer weiß das. Zukunft darf keine Frage der Postleitzahl sein. Die 200 Stellen setzen wir bewusst in die Regionen: die TU Nürnberg, der Campus Kulmbach, Straubing, anderswo in Oberfranken, zahlreiche Hochschulen im ganzen Land und natürlich meine Lieblinge, die Technologietransferzentrenten in jedem Landkreis. Plötzlich ist Wissenschaft ganz nah am Mittelstand, am Rückgrat unserer Wirtschaft. Wissen ist Zukunft, und diese Zukunft findet in ganz Bayern statt – von Aschaffenburg bis Cham, vom Chiemgau bis Kulmbach. Wissen braucht außerdem Räume. Deshalb investieren wir massiv in Räume, damit die Köpfe Räume haben: 300 Millionen Euro jährlich für große Baumaßnahmen, zusätzliche Mittel für kleinere Baumaßnahmen, der Ausbau zentraler Standorte, und auch die Studierendenwerke können sich auf den Freistaat verlassen, damit zum Beispiel die Merrit, die aus deiner Nähe wäre, lieber Volkmar – jetzt ist er gar nicht mehr da –, eine günstige Wohnung in München bekommt; denn die beste Idee nutzt wenig, wenn sie keinen Raum hat, in dem sie wachsen kann. Zur Kultur: Kultur ist eine faszinierende Idee. König Ludwig I. hat in Bayern Kunst und Kultur intensiv gefördert und zur hoheitlichen Aufgabe erhoben. Das hat den kulturellen Ruf Bayerns begründet. Wir pflegen dieses Erbe; denn Kultur schafft auch Zusammenhalt. Deshalb investieren wir 40 Millionen Euro zusätzlich in Kunst und Kultur. Insgesamt entstehen so Etats, zum Beispiel für Museen und Sammlungen von 145 Millionen Euro, für die Theater von 363 Millionen Euro und für die Denkmalpflege, die uns lieb und wertvoll ist, von knapp 70 Millionen Euro. Damit liegen wir in der Spitzengruppe der Bundesländer, weil auch unser Erbe erhalten werden will. Die Musikschulen und die Musikpflege: 78 Millionen Euro, und ganz konkret nenne ich das Staatstheater Nürnberg, das Staatstheater Augsburg, das Staatsarchiv Kitzingen – da kann man schon bald zur Einweihung einladen –, das Römermuseum in Augsburg, das Cambodonum in Kempten usw. Wenn die Opposition jetzt ganz sicher weitere Forderungen haben sollte – mehr für die Unigebäude, für Kunst und Kultur –, dann könnte ich diese Ideen verstehen. Im Herzen würden wir Haushälter von der CSU und von den FREIEN WÄHLERN ganz sicher oft mitgehen. Aber da denke ich jetzt an die junge Unternehmerin Sabrina aus meinem Stimmkreis, die von uns erwartet, dass wir mit dem Geld, das uns anvertraut ist, umgehen können. Zukunft gestalten heißt, beides zu tun: in Wissenschaft und Forschung zu investieren und bei den Ausgaben Maß zu halten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt ist mehr als eine Summe von Zahlen. Logisch, da steckt viel Arbeit dahinter. Deshalb will ich allen Mitarbeitenden in unserem wunderbaren und gar nicht so großen, aber ungeheuer wirksamen Ministerium danken. Ein besonderer Dank geht an den Staatsminister Markus Blume, der ein guter Verhandler für seinen Etat ist, Respekt dafür. Ein weiterer Dank geht an Albert Füracker, der das aushalten musste. Ihr beide habt es tatsächlich geschafft, dass der Etat wächst. Markus Blume ist ein brillanter Promoter für die Hightech Agenda und ein Anwalt für Wissenschaft und Kunst. Ich bitte Sie um Zustimmung zum Einzelplan 15, für einen Haushalt, der auf Köpfe, Kreativität und Kultur setzt. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER und des Staatsministers Markus Blume) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Frau Kollegin Becker. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Winhart, AfD. (Beifall bei der AfD)