Patrick Friedl

Lieber Herr Kollege Flierl, ich schichte Ihre Fragen von hinten ab. Die Projektitis muss enden, und boden:ständig muss in die Fläche. Wenn Sie da wirklich vorankommen wollen, müssen Sie ein großes Investitionsprogramm veranlassen. Das tun Sie bewusst nicht. Sie haben es selber gesagt, es würden weiterhin ein paar Mittel ausgegeben. (Widerspruch bei der CSU – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Das ist keine Antwort!) Sie gehen gleichzeitig mit großen Mitteln in den technischen Hochwasserschutz hinein. Der technische Hochwasserschutz ist seit Jahrzehnten unterfinanziert. Sie mussten wahnsinnig nacharbeiten, weil es große Schadensereignisse gab. Das ersetzt aber nicht die Investitionen, die wir jetzt in der Flur brauchen. In der Summe investieren Sie im Haushalt weniger, nicht mehr. (Widerspruch bei der CSU – Martin Wagle (CSU): Das ist ja Unsinn!) Das können Sie in den eigenen Zahlen nachlesen. (Beifall bei den GRÜNEN)