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Patrick Friedl

GRÜNE 22.04.2026 Sitzungen 19/76

Liebe Marina Jakob, ich habe zwei Fragen. Zum einen hast du von Klimaschutz gesprochen, aber die Kommunen sind der entscheidende Träger für die Klimaanpassung vor Ort. Findest du, dass der Etat hinreichend ausgestattet ist? Beim letzten Mal war er binnen weniger Monate komplett ausgeschöpft, und das Förderprogramm wurde am 18. September 2024 gestoppt. Es konnte kein Antrag mehr gestellt werden. Findest du, dass das auskömmlich ist? Zum anderen hast du über den technischen Hochwasserschutz und darüber gesprochen, wie wichtig dieser ist. Mir fehlte aber der natürliche Hochwasserschutz. Findest du, dass hinreichend Mittel dafür vorhanden sind? Kommen wir beim Thema natürlicher Hochwasserschutz und Regenrückhalt in der Fläche endlich einmal substanziell in Programme und über Projekte hinaus? Ich kann das nicht erkennen und auch im Haushalt nicht ablesen.

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